Bonnorange Ärger über nachträgliche Reinigungsgebühren
Plittersdorf · Gebührenbescheide der Kommunen zu Jahresbeginn geben Bürgern selten Anlass zum Jubel. Was allerdings einige Anlieger vornehmlich der Plittersdorfer Straße kürzlich in den Händen hielten, trieb ihnen die Zornesröte ins Gesicht.
So forderte das Steuer- und Kassenamt der Stadt Bonn einen Mann auf, für sein Grundstück Straßenreinigungsgebühren von 260 Euro nachzuzahlen. Dabei handelt es sich um rückwirkende Gebühren für die Zeit ab 1. August 2015. Wie es dazu kommen konnte, erklärt Andrea Schulte vom städtischen Presseamt. Wegen einer Baumaßnahme habe die Straßenreinigung ab September 2014 ausgesetzt.
Nach Abschluss der Arbeiten habe Bonnorange die Straßenreinigung wieder ordnungsgemäß durchgeführt. „Leider wurde das Kassen- und Steueramt jedoch nicht über die Wiederaufnahme der Reinigung informiert“, sagt Schulte. Interessanterweise weist die Stadt in ihren Briefen auf das Versäumnis von Bonnorange hin. Die Schreiben beginnen, wie im Fall einer Frau, die 244 Euro nachzahlen soll, alle gleich. „Wie mir Bonnorange ÄÖR zwischenzeitlich erst jetzt mitgeteilt hat, wird die Fahrbahn der Plittersdorfer Straße im Teilbereich von der Yorckstraße bis zur Viktoriastraße seit dem 07.07.2015 bereits wieder wöchentlich zweimal gereinigt“, schreibt die Mitarbeiterin der Stadt.
Auch wenn es sich in diesen Fällen vielleicht nicht um große Summen handelt, ärgern sich die Bürger über die „plötzlichen“ Nachforderungen. Dass dieses Prozedere jedoch legal ist, erläutert Jasmin Mangold, Sprecherin von Bonnorange: „Rückwirkend können Leistungen bis zu vier Jahre nach Leistungserbringung berechnet werden.“ Und deshalb sollen auch die Anlieger der Koblenzer Straße 2017 noch Forderungen seit dem 1. Januar 2012 begleichen. „Nach den Bauarbeiten dort ist die Reinigung im Herbst 2011 wieder aufgenommen worden, berechnet werden kann wegen der Verjährung aber nur der Zeitraum seit 2012“, sagte Presseamtsmitarbeiterin Schulte.
Mangold weist übrigens Kritik zurück, der Reinigungsschlüssel habe sich verändert. „Die Reinigungshäufigkeit liegt in der Plittersdorfer Straße bei einer zweiwöchentlichen Reinigung, in der Yorckstraße bei einer einmaligen Reinigung pro Woche. Dies war vor- und nach den Baumaßnahmen der Fall“, so die Bonnorange-Frau. Gleichzeitig lässt sie durchblicken, dass der Vorgang nicht ganz optimal abgelaufen ist. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Kundenfreundlichkeit zu erhöhen, und die interne Kommunikation sowie die Kommunikation mit der Stadt Bonn zu verbessern“, kündigt die Bonnorange-Sprecherin an.
