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Kundgebung am 5. Mai: Bonner Theaterplatz bleibt trotz Pro NRW-Demo öffentlich zugänglich

Kundgebung am 5. Mai : Bonner Theaterplatz bleibt trotz Pro NRW-Demo öffentlich zugänglich

Der Theaterplatz soll am Sonntag, 5. Mai, normaler öffentlicher Raum sein - auch wenn dort eine Kundgebung der vom NRW-Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Bürgerbewegung Pro NRW sowie eine Gegendemonstration des Bündnisses "Bonn stellt sich quer" stattfinden werden. Das teilte gestern der Sprecher des Bündnisses Mani Stenner mit.

Laut Polizei ist bisher keine Gegendemonstration von Salafisten angemeldet worden, es gebe auch keine Hinweise auf entsprechende Aktivitäten. Trotzdem bereite man sich intensiv auf den Einsatz vor, sagte Einsatzleiter Hans-Willi Kernenbach. "Gewalttätigkeiten, wie wir sie im letzten Jahr erlebt haben, werden wir nicht zulassen."

Wie berichtet, kam es am 5. Mai 2012 bei einer Pro-NRW-Kundgebung vor der König-Fahad-Akademie, bei der auch Mohammed-Karikaturen gezeigt wurden, zu Ausschreitungen radikaler Islamisten. Das soll sich nicht wiederholen, sagte Stenner. Das Bündnis wolle zeigen, wie friedfertiger Protest gegen die Rechten funktioniere.

Laut Polizei soll die Pro-NRW-Veranstaltung um 12 beginnen und bis 17 Uhr dauern. Ab 11 Uhr wird das Bündnis auf dem Theaterplatz präsent sein, und zwar in Sichtweite von Pro NRW. "Bonn stellt sich quer" erwartet 500 bis 1000 Teilnehmer. Geplant ist eine Kundgebung mit Beiträgen, unter anderem über den Hintergrund von Pro NRW.

"Deren Hetze gegen Muslime, Flüchtlinge und Minderheiten wird man die Solidarität, den Willen und die Erfahrung eines friedlichen Zusammenlebens in einer weltoffenen Stadt entgegenstellen", so Stenner. Man habe auch Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch gebeten, eine Rede zu halten.

Die Polizei habe ein Verbot der Pro-NRW-Kundgebung geprüft, sagte Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa. "Es ist jedoch nicht begründbar. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hat einen hohen Stellenwert." Die Polizei müsse Versammlungen schützen und für einen störungsfreien Einsatz sorgen, "auch wenn man sie persönlich ablehnt".

Pro NRW erklärte, man wolle niemanden provozieren, sondern Probleme thematisieren, die von anderen Parteien tabuisiert würden. "Wir werden keine Karikaturen zeigen", kündigte Kreisvorsitzender Detlev Schwarz an. Seine Partei verortet er politisch "rechts der Mitte", extremistisch sei sie nicht. "Wir stellen uns quer gegen religiöse Extremisten wie Salafisten und gegen Gewalt."

Weitere Informationen auf www.bonn-stellt-sich-quer.de