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Bushaltestellen Bad Godesberg

Endstation Rheinallee : Bad Godesberger fordern sauberere Bushaltestellen

Bürger klagen über eine Vermüllung der Haltestellen und unklare Zuständigkeiten bei der Reinigung. Sie hätten Bonnorange und die Stadtwerke informiert – aber nicht mal eine Antwort erhalten.

Familie Schober, Bernd Großmann und ein Ehepaar, das anonym bleiben möchte, kennen sich nicht, arbeiten aber gewissermaßen an derselben Sache. Nämlich daran, dass die Bussteige an der Endhaltestelle Rheinallee sauberer werden. In ihrem Bemühen haben alle ähnliche Erfahrungen gemacht, wie Sie dem GA unabhängig voneinander schilderten. „Wir haben sowohl Bonnorange als auch die Stadtwerke informiert, aber nicht mal eine Antwort erhalten“, sagt Hubertus Schober.

Etwas anders verhielt es sich bei Bernd Großmann. „Ich habe bei den Stadtwerken angerufen, die auf Bonnorange verwiesen haben, was die Reinigungspflicht angeht, und Bonnorange wiederum auf die Stadtwerke“, so der Godesberger, der die Stelle regelmäßig mit dem Rad passiert. Das Ehepaar, das nicht genannt werden möchte, berichtet Folgendes: Bei Bonnorange habe man die Zuständigkeit bei den Stadtwerken (SWB) gesehen, wo man sich gemeldet habe. „Man versprach, den zuständigen Bearbeiter in Sachen Reinigung zu informieren. Geschehen ist aber bislang nichts“, so der Ehemann.

Wer trägt die Verantwortung?

Stellt sich die Frage, wer denn nun für was zuständig ist an den betroffenen Bussteigen am Ende der Rheinallee – Bonnorange, SWB oder die Stadt. Es sei vorweggenommen, dass letztere im Zuge der GA-Recherchen Bonnorange mit einer Aufräumaktion betraut hat. Was sie nicht müsste, wie aus einer Antwort von Jasmin Mangold von Bonnorange hervorgeht. Die Verantwortlichkeit für die Sauberkeit der Haltestellen liege „gemäß der Straßenreinigungssatzung analog zur Gehwegreinigung bei den Anliegern“. Der kommunale Dienstleister zeigt sich selbst „über den dortigen Zustand der Haltestelle besorgt“.

Anlieger sind laut Stadt Bonn die Sparkasse, die Deutsche Bahn und die „Offene Tür Duerenstrasse“. Wobei der Bussteig bei der Begegnungsstätte nicht in der Kritik steht. Dafür aber der vor der Sparkasse und der am Hang der Bahngleise, direkt an der Autounterführung.

Auf Anfrage teilt Jörg Wehner, Pressesprecher der Sparkasse KölnBonn, mit, man nehme die aktuellen Beschwerden von Bürgern zum Anlass, einen Austausch mit der Stadt, Bonnorange und den SWB anzuregen, um gemeinsam Lösungen zu finden. „Unabhängig davon kommen wir selbstverständlich unserer Reinigungspflicht nach“, so Wehner.

Bei der Deutschen Bahn ist die Gemengelage noch nicht geklärt. „Wir lassen derzeit in Abstimmung mit der Stadt die Zuständigkeit prüfen. Die Klärung der Rechtslage nimmt noch etwas Zeit in Anspruch“, so eine Sprecherin. In ihrer Stellungnahme hatte die Bahn zunächst darauf verwiesen, sich nicht als Anliegerin zu sehen, da es vom Bahndamm aus keinen Zugang zur entsprechenden Haltestelle gebe. Dem könnte die Reinigungssatzung widersprechen (siehe Artikel „Anliegerpflichten“).

Die SWB schätzen den Bereich zwar wohl nicht ganz korrekt als öffentliche Fläche ein, für den Bonnorange oder Stadt zuständig seien; sie sind aber selbst so oder nur für die Haltestelle als Bauwerk zuständig. „Für die Haltestellenausrüstung sowie für die Instandhaltung der Fahrgastunterstände bei Verschmutzung der Gläser und deren Reparatur sind selbstverständlich wir über unseren Konzessionär, die Firma Ströer, verantwortlich“, so Sprecherin Veronika John.

Viel Müll lassen Bürger an den Haltestellen am Bahndamm und vor der Sparkasse zurück. Die Reinigungspflicht liegt bei den Anliegern. Foto: grafik

An der Rheinallee und anderswo könnte sich die Situation bald entspannen. Auf Nachfrage teilte Kristina Buchmiller vom Presseamt mit, dass die Verwaltung derzeit eine Beschlussvorlage erarbeitet. „Diese sieht eine Änderung hinsichtlich der Anliegerpflichten zumindest für die am meisten verschmutzten Bushaltestellen im Stadtgebiet vor.“ Das fordert ein Ratsbeschluss.