Partei Basis tritt in Bonn an Corona-Kritiker fordern breitere Debatte
Bonn · Die Partei Basis tritt bei der Bundestagswahl in Bonn mit einem eigenen Kandidaten an. Die Gründung erfolgte aus der Protestbewegung gegen die Corona-Politik der Bundesregierung.
Im September wird die Basisdemokratische Partei Deutschland auch in Bonn zur Bundestagswahl antreten. Als Kandidat hat sich der 45-jährige ehemalige Banker Gregor Berneiser aufstellen lassen. Die Basis, wie sich die Partei selbst abkürzt, ist eine Nachfolgeorganisation von Widerstand 2020. Diese Initiative hatte sich im April vergangenen Jahres gebildet, mittlerweile aber wieder aufgelöst. Ihr gehörten Gegner der staatlichen Pandemieeinschränkungen aus dem Umfeld der Querdenker-Bewegung an, die bei Demonstrationen auch Maskenpflicht und Mindestabstände zueinander ignorierten.
Die beiden Politikwissenschaftler Thomas Bräuninger und Marc Debus kommen in einem Beitrag für die Bundeszentrale für politische Bildung zu der Einschätzung, dass die thematischen Schwerpunkte der Basis neben der Kritik an den Corona-Maßnahmen die Ablehnung einer verpflichtenden Impfung (die es in Deutschland für Corona-Impfstoffe nicht gibt) und eines 5G-Mobilfunknetzausbaus aus gesundheitlichen Gründen ausmachen. In der Gesundheitspolitik fordert die Partei eine Gleichstellung von alternativ-medizinischen Therapieformen mit der sogenannten Schulmedizin. Die Partei sei in ihrem Spektrum nicht verortbar und argumentiere mit Pauschalaussagen, die Politik habe sich von den Bürgern entfremdet und werde von Großkonzernen gelenkt „populistisch“. Bräuninger sieht eine anthroposophische Weltanschauung als Fundament, eine esoterische Haltung also, die auf den Lehren von Rudolf Steiner aufbaut.
Berneiser selbst beschreibt die Ziele der Basis, die nach eigenem Bekunden die Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz für wichtig hält, anders. „Die etablierten Parteien haben sich nach meiner Auffassung von den Menschen entfernt. Klientelpolitik sorgt für Politikverdrossenheit.“ Die Basis setze sich für eine stärkere Bürgerbeteiligung nach dem Schweizer Modell ein. Dort gibt es regelmäßig Volksentscheide zu wichtigen politischen Fragen.
Laut Berneiser stehe die Basis auf dem Boden des Grundgesetzes, sehe aber in der Pandemiepolitik erhebliche Versäumnisse. Dazu zählt Berneiser ein aus seiner Sicht zu eng gefasstes Expertengremium, auf dessen Einschätzungen die Entscheidungen von Regierung und Parlament beruhten. Kritikern wie dem Epidemologen Sucharit Bhakdis, der die Gefahr des Coronavirus bestreitet, werde nicht ernsthaft Aufmerksamkeit zuteil. Berneiser sieht sich nicht als Corona-Leugner, wohl aber als jemanden, der die Zeit für einen offenen Dialog mit den Bürgern über das Ausmaß der Einschränkungen führen will.
Über die Basis, der in Bonn nach Berneisers Angaben rund 50 Mitglieder angehören (in Deutschland sollen es 15.000 sein), haben mehrere Medien in den vergangenen Monaten berichtet. So war im Berliner Tagesspiegel von dem Basis-Mitglied und Rechtsanwalt Reiner Fuellmich zu lesen, der meint, die Bundesregierung plane in der Pandemie Schlimmeres als den Holocaust. Der NDR zitierte den Kieler Internisten Claus Köhnlein mit den Worten, Corona sei ein „harmloses Schnupfenvirus“. Berneiser teilt diese Aussagen nicht, wie er sagt. Bei der Basis gehe es aber eben nicht darum, Andersmeinende auszugrenzen. Der Landesverband hat bei der jüngsten Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Prozent der Stimmen erhalten.
