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Verein kritisiert Prozess, Politik debattiert kontrovers, Veranstaltung im November: Das Leitbild verschwimmt

Verein kritisiert Prozess, Politik debattiert kontrovers, Veranstaltung im November : Das Leitbild verschwimmt

Die Suche nach einem Leitbild für Bad Godesberg geht weiter. Am Samstag, 17. November, wollen die Stadt und das zuständige Büro mit den Bürgern erneut ins Gespräch kommen - auf dem Theaterplatz. Zwischen 11 und 14 Uhr soll es um die Innenstadt gehen, unter anderem wird besprochen, welche Maßnahmen zur Verschönerung und Verbesserung umgesetzt werden sollten.

Am Mittwoch, 5. Dezember, soll der Bezirksvertretung dann der erste Entwurf des Leitbilds vorgelegt werden, so Christian Schäfer, Leiter der Bad Godesberger Bezirksverwaltungsstelle in der jüngsten Sitzung des Gremiums. Im Januar folgt dann die dritte Konferenz.

In der Bezirksvertretungssitzung zeigte sich, dass die Leitbildkonferenzen sowie die Arbeit der Begleitgremien in Bad Godesberg nach wie vor viel Diskussionsstoff bieten. Anlass war ein FDP-Antrag. Wie berichtet, forderten die Liberalen, den Prozess zu unterbrechen.

Denn, so das Argument: Die Akzeptanz für das Vorgehen der zuständigen Agentur habe in der Bevölkerung abgenommen, die Bürger seien wegen "zu diffuser Themen und unklar formulierter Fragen" frustriert. Deshalb müssten Strategien entwickelt werden, um das zu ändern.

"Es war eine Kritik an der Methodik", sagte Wolfgang Heedt (FDP). Und nannte ein Beispiel: Die Verwaltung habe erklärt, dass das Begleitgremium, in dem unter anderem Politiker und Bürger sitzen, umfassend informiert worden sei. "Der Fragebogen, der abends auf dem Tisch lag, war aber nicht abgesprochen."

Dass Godesberg ein Profil als Gesundheitsstandtort entwickeln könne "spielte auf einmal keine Rolle mehr". Erst, als ein Bürger interveniert habe, sei der Punkt wieder aufgenommen worden. Man wolle den Prozess nicht aufhalten, deshalb erklärte Heedt den Antrag für erledigt. Aber: "Wir wollen die Bürger mitnehmen. Das geht nicht, wenn man sie mit Irritationen zurücklässt." Wenn man sehe, dass etwas schief laufe, "soll man es ansprechen und ändern. Der Alarm war richtig."

Die Kritik sei berechtigt, sagte Marcel Schmitt (Bürger Bund Bonn). Unter anderem seien viele Thesen auf den Fragebögen sehr beliebig gewesen.

Anders sahen dies die anderen Fraktionen. "Die Leute sollten ins Gespräch kommen, und das hat vielfach funktioniert", meinte Nicole Unterseh (Grüne). Dass der Leitbildprozess langwierig sei, sei klar. "Viele Maßnahmen werden erst in einigen Jahren umgesetzt. Aber man darf auch nichts übers Knie brechen."

Dass es bei so reger Beteiligung zu Kontroversen komme, sei nachvollziehbar, meinte Christoph Jansen (CDU). Und regte an, auch nach Ende des Prozesses ein- bis zweimal im Jahr "eine so große Konferenz zu veranstalten, um mit den Bürgern in Kontakt zu bleiben". Wichtig sei aber zunächst das Ergebnis des Leitbildprozesses.

"Das ist die Grundlage für zahlreiche Förderanträge." Bei den Entscheidungen müsse man die Bürger mitnehmen, meinte Hillevi Burmester (SPD). Denn: "Der Prozess hört nicht auf, wenn wir etwas beschlossen haben. Dann fängt es erst an."

Kritik kommt vom Verein Bürger.Bad.Godesberg. Die erste Leitbildkonferenz sei sehr gut gewesen, betonten Joachim Schäfer und Wolf Kuster vom Verein. Viele Bürger seien dabei gewesen und hätten sich rege beteiligt. Das habe hohe Erwartungen geweckt - Erwartungen, die die zweite Konferenz nicht erfüllen konnte.

Schon vorher sei Frustration spürbar gewesen. Fehlende Struktur, handwerkliche Fehler, verwendete Allgemeinplätze, das Gefühl, dass das Engagement ins Leere laufe - das und mehr sorge dafür, dass die Teilnehmerzahlen schwänden. Und zwar bei den Konferenzen und im Begleitgremium.

Ein weiterer Kritikpunkt: "Es handelt sich um einen Maßnahmenkatalog, der als Leitbild verkauft wird", so Schäfer. Das sei er aber nicht. Dabei sei die Leitbildformulierung das wichtigste. Und es böte sich in Godesberg einiges an: Kultur, Gesundheit oder auch Wissenschaft - Möglichkeiten gebe es viele.