Kommentar zum Städtebaubeirat Mehr Transparenz ist der richtige Weg
Bonn · Diesmal tagte der Städtebeirat, ein Gremium aus Experten, öffentlich. In der Regel debattiert er unter sich, und die Ergebnisse bekommt erstmal der Stadtbaurat zu hören. Ist das richtig?
Der Städtebaubeirat ist ein Gremium, das normalerweise hinter verschlossenen Türen tagt. Das sieht auch seine Geschäftsordnung so vor. Das, was die Experten da besprechen, wurde bislang gemeinsam mit dem Baudezernenten den Mitgliedern des Planungsausschusses dargelegt. Was dort vorgestellt wird, ist in der Regel ein kurzes Statement, das sich darauf beschränkt, ein möglichst einheitliches Bild von der Stimmung innerhalb des Expertengremiums widerzuspiegeln. Dass das nicht immer gelingen kann, liegt auf der Hand. Denn auch Fachleute können ja durchaus unterschiedlicher Ansicht sein. So war es zum Beispiel bei der Beurteilung von Urban Soul am Bonner Hauptbahnhof.
Viermal tagt dieses Gremium also im Jahr, einmal darf es öffentlich beraten. Wie das jüngste Beispiel in Bad Godesberg zeigt, ist das eine gute Sache. Wann gibt es schon die Möglichkeit, solchen ausgesprochenen Kennern der Materie zuzuhören? Der eigentliche Reiz des Beirats liegt ja darin, dass die auswärtigen Architekten, Stadtplaner und Hochschuldozenten einen unverklärten Blick auf unsere Stadt werfen.
Sie können unvoreingenommen – ohne Beeinflussung durch politische Diskussionen, ohne Druck von Interessengruppen – Urteile abgeben oder Vorschläge unterbreiten. Das ist frischer Wind in Diskussionen, die sich mitunter doch schon mal so hochschaukeln können, dass eine zufriedenstellende Lösung manchmal einfach nicht mehr möglich ist und man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen kann. Da kann ein ausgewogenes Wort helfen, die quersitzende Gräte im Entscheidungsprozess zu lösen.
Es mag sicherlich Fälle geben, in denen eine nicht-öffentliche Beratung sinnvoll wäre. Das indes sollten Ausnahmen sein. Der Städtebaubeirat sollte grundsätzlich öffentlich tagen. Nur so lassen sich Argumente und Vorschläge transparent nachvollziehen.
