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Kommunalwahl im September: Viele Wahlhelfer zählen zur Corona-Risikogruppe

Kommunalwahl im September : Viele Wahlhelfer zählen zur Corona-Risikogruppe

Trotz der Corona-Krise findet die Kommunalwahl im September statt. Bei den Wahlhelfern drohen nun Engpässe, weil viele von ihnen zur Risikogruppe gehören.

Lange war diskutiert worden, ob die Kommunalwahlen angesichts der Pandemie stattfinden können oder nicht. Da die Politik trotz Corona die Stimmen der Bürger hören und lesen will, entschied man sich pro Votum am 13. September. Allerdings gehört in vielen Wahlbezirken ein großer Teil der Wahlhelfer allein aus Altersgründen zur Risikogruppe. Teilweise könnten die Wahllokale zu klein sein oder sie befinden sich an sensiblen Orten.

In 40 Wahlräumen werden für die Kommunalwahlen in Bad Godesberg jeweils mindestens acht Wahlhelfer benötigt, sagt Andrea Schulte vom Bonner Presseamt. Die Aufgaben verteilen sich pro Wahlraum auf den Wahlleiter, den Schriftführer und deren jeweilige Stellvertreter sowie vier Beisitzer. Zusätzliche Helfer zählen die Briefwahlergebnisse aus, sodass rund 420 Unterstützer gebraucht werden. Eine genaue Zahl der Menschen, die in den vergangenen Jahren geholfen haben, nun aber der Corona-Risikogruppe zuzuordnen sind, gebe es nicht, so Schulte. Einer Schätzung nach seien es etwa 30 Prozent. Problematisch sei das vor allem, weil ein großer Teil dieses voraussichtlich im September fehlenden Personenkreises wegen langjähriger Erfahrungen die Position der Wahlvorsteher ausfüllen.

Ab 16 Jahren können Wahlberechtigte bei den Kommunalwahlen als Helfer unterstützen. Was zu tun ist, erfahren die Ehrenamtlichen in einer Unterweisung am 3. September im Ratssaal des Stadthauses und in verschiedenen Schulungen. Zudem soll eine interaktive Lernplattform und ein Lehrvideo voraussichtlich ab Mitte August über die Aufgaben informieren. Die Plattform ist im Netz unter www.wahlhelfer-bonn.de erreichbar.

Damit die Ehrenamtlichen nicht den ganzen Tag im Wahllokal verbringen müssen, werde die Öffnungszeit laut Auskunft der Stadt auf zwei Schichten, einmal bis 13 Uhr und einmal ab 13 Uhr eingeteilt. Erst zur Auszählung treffen sich alle um 18 Uhr wieder im Wahllokal. Während die Türen sich für die Wähler erst um 8 Uhr öffnen, trifft sich die Frühschicht bereits um 7.30 Uhr, um die Urnenwahl gut vorzubereiten.

220 bis 250 Freiwillige benötigt

Wahlhelfer Margret Schmitz (von links), Vanessa Schwindt, Tobias Teichner, Veronika Flaspöhler und Phillip Marcgreen beim Schichtwechsel im Wahllokal. Foto: Petra Reuter

Auch in Wachtberg sieht man das Problem der Risikogruppen. „Zirka die Hälfte unserer bisherigen Wahlhelfer ist über 60 Jahre alt“, so Margrit Märtens, Pressesprecherin der Gemeinde Wachtberg. Seit 2013 seien etwas mehr als 400 Wahlhelfer registriert, gebraucht würden im September voraussichtlich 220 bis 250 Freiwillige. Laut der gesetzlichen Vorgabe müssen in der Gemeinde während der Wahl immer mindestens drei Wahlhelfer anwesend sein, bei der Auszählung mindestens fünf Mitglieder des Wahlvorstands je Wahllokal. Für die Helfer sieht die Gemeinde derzeit vier Schulungen in der Zeit von Ende August bis Anfang September vor, um die neuen Helfer auf ihre Aufgabe vorzubereiten. Was passiert aber, wenn nicht genügend Wahlhelfer gefunden werden? Dann könnten Bürger auch für diese Aufgabe verpflichtet werden, sagt Märtens.

Neben den personellen Herausforderungen wird die Gemeinde Wachtberg in manchem Fall die bisher bewährten Wahllokale genauer in den Blick nehmen müssen. Da in einigen besonders kleinen Wahllokalen Abstandhalten schlecht möglich ist, müsste man je nach Sachlage nach Alternativen suchen. Laut Gemeinde ist das auch bei Wahllokalen in sensiblen Einrichtungen wie Seniorenheimen oder Kitas der Fall.