Über die Aufgaben des Bonner Zollamts 3,9 Milliarden Euro aus Ramersdorf

RAMERSDORF · Das Bonner Zollamt spült Geld in die Bundeskassen und deckt Produktfälschungen und Elfenbeinschmuggel auf. Spätestens seit dem Schengener Abkommen und dem damit verbundenen Abbau der stationären Grenzkontrollen treffen die meisten Menschen Zollbeamte nur noch bei Urlaubsreisen auf den Flughäfen an.

 Neon ist in diesem Jahr besonders beliebt: Zollamtsleiter Herbert Salz (Bild oben) zeigt in der Asservatenkammer gefälschte Markenschuhe, die Mitarbeiter aus dem Verkehr gezogen haben.

Neon ist in diesem Jahr besonders beliebt: Zollamtsleiter Herbert Salz (Bild oben) zeigt in der Asservatenkammer gefälschte Markenschuhe, die Mitarbeiter aus dem Verkehr gezogen haben.

Foto: Max Malsch

Doch daraus den Schluss zu ziehen, dass das alles ist, was Zoll und Zollämter leisten, wäre falsch.

In Ramersdorf an der Königswinterer Straße ist seit 1988 das Bonner Zollamt angesiedelt, das organisatorisch zum Hauptzollamt in Köln gehört. 20 Mitarbeiter sind hier für alle Zollangelegenheiten in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis zuständig. Ihre Aufgaben sind mannigfaltig. "Zollamt ist heutzutage eigentlich eine falsche Bezeichnung", erklärt der Leiter, Zollamtsrat Herbert Salz, "es müsste ,Einnahmeverwaltung? heißen." Immerhin ist der Zoll dem Bundesfinanzministerium zugeordnet und hat im vergangenen Jahr 119,4 Milliarden Euro in die Bundeskassen gespült - davon 3,9 Milliarden Euro aus Ramersdorf. Das sind knapp 40 Prozent der Bundeseinnahmen. Von den Einnahmen des Zolls sind gerade mal 4,2 Milliarden Euro reine Zölle.

Herbert Salz erläutert, welche Aufgaben und Einnahmen beim Zoll hinzukommen: Verbrauchssteuern schlagen mit 65,7 Milliarden Euro zu Buche, die Einfuhrumsatzsteuer mit 48,5 Milliarden Euro. Zu den Verbrauchssteuern gehören unter anderem Energiesteuer, Tabaksteuer und alle Steuerarten, die mit Alkohol zu tun haben.

Eine ganz neue Aufgabe des Zolls ist das Einziehen der Kraftfahrzeugsteuer. Diese wird seit der ersten Jahreshälfte 2014 sukzessive von den Ländern übernommen. Und hier kommt ganz konkret das Zollamt in Ramersdorf ins Spiel. Denn wer einen Antrag auf Befreiung von der Kfz-Steuer stellen möchte, muss dies hier tun. Das kommt gar nicht so selten vor. Pro Monat sind das 150 Anträge und rund 1000 Anrufe oder E-Mails nur zu diesem Thema.

Hierzu hat Herbert Salz die große Bitte: "Wer mit solch einem Antrag nach Beuel kommt, der bringe bitte alle Unterlagen mit." Dazu gehört der Schwerbehindertenausweis (farbig) mit Beiblatt und Kfz-Schein. Der Zoll erstattet auch Geld; das Zauberwort heißt "Mineralölsteuer-Rückerstattung", doch der Kreis der Betroffenen ist in Bonn sehr klein geworden: Nur die verbliebenen Botschaften kommen in diesen Genuss.

Was jetzt als Punkt noch verbleibt, ist die Haupttätigkeit der Mitarbeiter in Ramersdorf: die Kontrolle der Einfuhren. Das fängt mit den großen Lkws an, die verplombt die Grenzen passieren dürfen und die auf dem großen Hof zollamtlich abgefertigt werden. Die meisten Einfuhren werden elektronisch angemeldet und von den Mitarbeitern geprüft und freigegeben. Trotzdem nehmen die Beamten zahlreiche Stichproben, sowohl im Hof als auch draußen bei den Speditionen.

Übrig bleiben "kleinere" Warensendungen aus dem Ausland. Es ist sehr einfach geworden, sich über das Internet Produkte aus aller Welt kommen zu lassen. Doch dass es hierbei Einfuhrbestimmungen gibt, wird oft vergessen. Das fängt beim Begriff "Medikament" an, der in vielen Ländern unterschiedlich verstanden wird.

Doch bei der Einfuhr gelten die deutschen und nicht die ausländischen Bestimmungen. Es geht weiter über "Produktpiraterie". Supermoderne, hochmodische Markensportschuhe in Neonfarben für den berühmten Apfel und ein Ei füllen ganze Regale in der Asservatenkammer. Oder eine echte "Louis Vuitton"-Tasche für 80 Euro - das passt nicht. Sogar ein gefälschtes Waschmittel ist hier schon aufgefallen - es war völlig nutzlos und sollte als ein bekanntes Marken-Waschmittel in den Handel kommen.

Schließlich entdeckt der Zoll auch Dinge, die unter das Artenschutzgesetz fallen. Gegenstände aus Elfenbein, Schuhe oder Taschen aus Schlangenleder, Felle - all das haben Herbert Salz und seine Mitarbeiter in Ramersdorf schon gesehen.

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