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Bonn: Bezirksvertreter tagen in reduzierter Form

Bezirksvertretung Beuel : Nur zwölf Politiker nehmen an Beratungen teil

Wegen der Corona-Auflagen wird die Bezirksvertretung Beuel für die Mai-Sitzung personell verkleinert.

Die Bezirksvertretung Beuel wird an diesem Mittwoch ihre Arbeit wieder aufnehmen und erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie tagen. Allerdings wird das Gremium anders als sonst zusammenkommen.

Alle 19 Bezirksverordnete haben sich vorab darauf verständigt, dass das Gremium verkleinert wird. Die CDU-Fraktion wird nur mit vier statt sieben Abgeordneten vertreten sein, SPD und Grüne jeweils mit zwei statt vier. FDP, Bürger Bund, Die Linke und AfB werden wie immer mit einem Vertreter an der Sitzung teilnehmen.

„Abstimmen werden wir aber in gewohnter Fraktionsstärke. Das bedeutet, wir tun so, als ob alle 19 Politiker im Saal anwesend wären. Dadurch werden die regulären Mehrheitsverhältnisse berücksichtigt“, erklärte Beuels Bezirksbürgermeister Guido Déus (CDU). Der angedachte Livestream aus dem Rathaussaal, damit interessierte Bürger von zu Hause die Sitzung verfolgen können, kommt nicht zustande, weil sich mindestens ein Bezirksverordneter dagegen ausgesprochen hat.

Nur wenige Besucher können teilnehmen

Grundsätzlich ist die Teilnahme von Besuchern an der Sitzung möglich, jedoch wird deren Anzahl begrenzt, um die vorgeschriebenen Mindestabstände und Sicherheitsbestimmungen einzuhalten. Bürger dürfen nicht an der Sitzung teilnehmen, wenn sie Erkältungssymptome haben, in den vergangenen 14 Tagen Kontakt zu einer infizierten Person gehabt haben oder sich in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

Antragsteller von Bürgeranträgen, die in dieser Sitzung beraten werden sollen, wurden durch das Ratsbüro der Stadt Bonn gesondert über Schutzmaßnahmen, Möglichkeiten zur Wahrnehmung des Rederechtes und auch die Möglichkeit zur Vertagung des Bürgerantrages informiert.

Abstandsgebot gilt auch für gewählte Vertreter

Für die ordentlichen und beratenden Mitglieder der Bezirksvertretung Beuel gelten natürlich ebenso besondere Vorsichtsmaßnahmen wie zum Beispiel das Abstandsgebot.

Die Tagesordnung, die Politiker und Verwaltungsmitarbeiter abzuarbeiten haben, ist ungewöhnlich lang – und zwar 377 Seiten. Das liegt vor allem daran, dass die März-Sitzung ausgefallen ist und vor der Sommerpause nur noch eine Sitzung im Juni stattfinden wird. Deshalb müssen sich alle Beteiligte auf eine mehrstündige Sitzung im Rathaus einstellen.

Verkehrskonzept Vilich auf der Tagesordnung

Auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Beuel stehen viele für den Stadtbezirk wichtige Themen – unter anderem: Neues Verkehrskonzept für Vilich, Genehmigung des Weihnachtszirkus auf den Pützchener Marktwiesen, Gestaltung und Verkehrsführung in der Friedrich-Breuer-Straße, neue S13-Behelfsbrücke zwischen Vilich und Vilich-Müldorf, Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf und Zuschussantrag des Schiffer-Vereins Beuel für die projektierte Skulptur „Beueler Familie“ am Rheinufer in Höhe des Nepomuk-Denkmals.

Die Sitzung der Bezirksvertretung Beuel beginnt am Mittwoch, 6. Mai, um 17 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Beueler Rathaus, Friedrich-Breuer-Straße 65.