Basaltwand am Weinbergweg in Limperich Stadt Bonn will marode Natursteinmauer ersetzen
Limperich-Küdinghoven · Die Natursteinmauer am unteren Weinbergweg in Limperich besteht bereits seit mehreren Jahrzehnten. Nun drohen Basaltsteine herauszufallen.
Seit Jahrzehnten hat das Ehepaar Martin und Christa Seibel der Natursteinmauer am Weinbergweg unterhalb ihres Grundstücks dabei zusehen können, wie mutmaßlich der dahinterliegende Druck der Böschung einzelne Steine millimeterweise herausschiebt. Inzwischen sind es „mehrere Dezimeter“, wie die Bonner Stadtverwaltung in einer Beschlussvorlage für die Bezirksvertretung (BV) Beuel geschrieben hatte. Grünes Licht für den Beginn der Ausschreibung von Arbeiten für den Neubau gaben nun die BV-Mitglieder. Und auch für die Stützwände an der Königswinterer Straße kann das Vergabeverfahren beginnen.
150.000 Euro veranschlagt die Verwaltung für den Neubau der Natursteinmauer, 715.000 Euro sind es für die Stützwände an der Königswinterer Straße. Kritik und eine Diskussion löste vor allem die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Natursteinmauer aus. Der Grund dafür war, dass die Verwaltung eine Entscheidung zur Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bauarbeiten zwar als dringlich einstuft, die Beschlussvorlage aber erst einen Tag vor der Sitzung eingebracht habe. „Das lässt keine vernünftige Meinungsbildung zu“, sagte Jan Stielike (Bündnis 90/Die Grünen). Dem stimmte Grünen-Fraktionsvorsitzender Guido Pfeiffer zu: „Das ist eine unschöne Situation, wenn am Tag vorher ein Dringlichkeitsantrag kommt und die Verwaltung selber nicht da ist und hier Rede und Antwort steht.“
Der Schaden an der Natursteinmauer sei bei einer erneuten Prüfung des Bauwerks aufgefallen, so die Verwaltung. Demnach habe sich die Mauer „durch unbekannte Ursachen vom Grundstück um mehrere Dezimeter“ in Richtung Gehweg verschoben. Derzeit schließe die Verwaltung eine Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen möglichen Absturz der schräg stehenden Wand nicht aus. Deshalb bestehe „dringender Handlungsbedarf“. Um Fußgänger zu schützen, hatte die Stadt den Gehweg vor der Stützwand bereits gesperrt. Die neue Mauer soll in diesem Sommer gebaut werden und sich in das Umfeld am Weinbergweg und der Königswinterer Straße einpassen. Dabei rechnet die Stadt mit einer Bauzeit von drei Monaten.
Aufgrund einer aus Sicht von Stielike befürchteten Ad-hoc-Entscheidung warb er für eine Vertagung der Entscheidung in die März-Sitzung der BV – verbunden mit der Frage, ob die in der Planung vorgesehene Betonsteinmauer nicht durch eine Natur- oder Bruchsteinmauer ersetzt werden könnte. Einer Verschiebung widersprach Marco Rudolph (CDU), der auf den Zustand der jetzigen Mauer verwies. „Eine Vertagung zu beantragen, ist völlig unverantwortlich, weil es hier um Sicherheit geht“, sagte er.
Vor der BV-Sitzung am vergangenen Mittwoch habe Pfeiffer in einem Telefonat mit einem zuständigen Mitarbeiter in der Verwaltung unter anderem über die Frage gesprochen, ob der Vorschlag eines Neubaus mit einer Natursteinmauer auch während des Ausschreibungsverfahrens oder danach eine Chance hat. Dabei sei ihm mitgeteilt worden, dass das Ergebnis des Planungs- und Ausschreibungsverfahrens in der BV vorgetragen werde.
Zur Klärung der Frage konnte während der vergangenen BV-Sitzung auch Ralf Birkner, Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Beuel, beitragen. „Meiner Meinung nach könnte man die Verwaltung beauftragen, im Leistungsverzeichnis sowohl die Betonmauer, als auch eine Natursteinmauer auszuschreiben. Dann hat man für beides ein Angebot. Das gibt keinen zeitlichen Verzug“, sagte Birkner.
Zudem verwies er darauf, dass es sich bei einem Betrag von 150.000 Euro um eine öffentliche Ausschreibung mit klar definierten Fristen handele, bei der eine Beschleunigung, wie vom BBB-Bezirksverordneten Frank Maas vorgeschlagen, nicht möglich sei. Diesbezüglich zitierte Stielike aus Paragraf zehn im Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Ein Blick in den im Internet einsehbaren Text zeigt, dass für die Bearbeitung und Einreichung der Angebote eine ausreichende Angebotsfrist vorzusehen sei, „auch bei Dringlichkeit nicht unter zehn Kalendertagen“.
Letztlich votierte die BV einstimmig für den Beginn eines Vergabeverfahrens zum Bau der Mauer am Weinbergweg, auf Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen mit einer Natursteinwand im Leistungsverzeichnis als Alternative zur Betonmauer.
