Mehrheit der Bevölkerung unzufrieden So reagiert der Rat in Bonn auf Dörners Zustimmungswerte
Bonn · In ihrer Kritik bestätigt sieht sich die Ratsopposition angesichts des Ergebnisses der Forsa-Umfrage, wonach die Mehrheit der Bonner mit OB Katja Dörner sowie der Ratsmehrheit unzufrieden ist. Die Koalition kann den Werten durchaus Positives abgewinnen.
Unterschiedlicher können die Reaktionen aus dem Rathaus zur jüngsten repräsentativen Forsa-Umfrage zur Arbeit von Oberbürgermeisterin Katja Dörner (Grüne) und der Ratskoalition nicht ausfallen: Obwohl die Befragten mehrheitlich unzufrieden sind, werten die vier Bündnispartner Grüne, SPD, Linke und Volt die Ergebnisse durchaus positiv. Als Opposition ziehen die Ratsfraktionen von CDU, FDP und Bürger Bund Bonn (BBB) hingegen ganz andere Schlüsse. Sie sehen sich vielmehr in ihrer Kritik an der Ratsmehrheit bestätigt.
Die Grünen freuen sich vor allem darüber, dass sie – wäre im Spätsommer Kommunal- und Bundestagswahl gewesen – in Bonn erneut stärkste Kraft geworden wären und dabei nochmals deutlich zugelegt hätten. Ratsfraktionsvorsitzende Annette Standop: „Das bestärkt uns in unserem Kurs insbesondere bei den Themen Bekämpfung der Klimakrise, Verkehrswende und sozialer Ausgleich weiter mutig voranzugehen.“
Dass es bei der Verkehrswende immer wieder zu teils vehementer Kritik komme, sei normal, so Standops Co-Sprecher Daniel Rutte. Man dürfe dabei aber nicht nachlassen, die Schritte, die die Ratsmehrheit gehe, zu begründen und zu erklären. „Wir halten die Zufriedenheitswerte für gut“, sagt Rutte. „Unzufriedenheit entsteht ja aus unterschiedlichen Gründen, den einen geht es zu langsam, den anderen zu schnell.“
Nach der Forsa-Umfrage gaben 51 Prozent der Befragten an, mit der Arbeit der OB unzufrieden zu sein. 54 Prozent sind mit der Ratsmehrheit nicht zufrieden (der GA berichtete).
Auch die SPD wertet die Ergebnisse für die Koalition als „ein gutes Ergebnis“. Es zeige, dass der eingeschlagene Kurs richtig sei, so Ratsfraktionschefin Angelika Esch. „Natürlich sehen wir auch, dass die von uns angegangenen Veränderungen nicht geräuschlos über die Bühne gehen.“
Lob von der Koalition
Selbstkritisch räumt Esch ein, dass „das Problem der Beseitigung der Wohnungsnot im Gegensatz zu Änderungen im Straßenverkehr nicht so schnell spürbar“ sei. Auch Michael Faber (Linksfraktion) freut sich über die aus seiner Sicht „vergleichsweise hohe Zufriedenheit unserer Anhängerschaft mit der Arbeit der Ratskoalition“.
Dass die Linken in Bonn bei einer Kommunalwahl in diesem Spätsommer nur noch auf drei Prozent gekommen wären, sei geprägt vom schlechten Bundestrend. Für Volt erklärt Frank Fremerey, „ich finde, unsere Ehrenamtlichen machen sehr gute Arbeit für Bonn“.
Kritik der Opposition
„Die große Unzufriedenheit mit der Arbeit von Katja Dörner rührt sicherlich auch daher, dass sie ihre Rolle als Oberbürgermeisterin immer noch nicht angenommen hat“, sagt CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Déus. Sie eine die Stadtgesellschaft nicht, sondern spalte sie. Dies gelte insbesondere für die Verkehrspolitik. „Wer als Oberbürgermeisterin ausschließlich Klientelpolitik betreibt, verliert den Rest der Stadtgesellschaft.“
Ähnlich die Kritik der FDP und des Bürger Bunds Bonn (BBB): Dörner ziehe ihre verkehrspolitischen Ideologien durch, ohne den Bürgern vernünftige Alternativen wie einen attraktiveren ÖPNV zu bieten, klagt Liberalen-Chef Werner Hümmrich. Marcel Schmitt (BBB) meint ebenfalls, dass unter anderem die Verkehrspolitik der OB und Ratsmehrheit auf große Unzufriedenheit in der Bonner Bevölkerung stößt.
