Streit um Beleidigung im Bonner Ratssaal Stadtdirektor rastet gegenüber BBB-Politiker aus
Bonn · Weil Stadtdirektor Wolfgang Fuchs BBB-Ratsfraktionschef Marcel Schmitt nach einer verbalen Auseinandersetzung im Hauptausschuss hinterher mit einem Kraftausdruck bedachte, hat der Politiker überlegt, Fuchs wegen Beleidigung anzuzeigen. Davon sieht Schmitt nun ab, er besteht indes auf eine Entschuldigung.
Wenn Politiker sich um die Sache streiten, gibt schon mal ein Wort das andere. Im Bonner Stadtrat ist das ebenfalls keine Seltenheit und wer die Debatten dort seit Langem verfolgt, stellt fest: Der Ton ist mit den Jahren rauer geworden. Im Hauptausschuss vor wenigen Tagen kam es kurz nach Ende der Sitzung gar zu einem Eklat: Dort soll Stadtdirektor Wolfgang Fuchs (CDU) den Vorsitzenden der Ratsfraktion des Bürger Bund Bonn (BBB), Marcel Schmitt, vor Zeugen offensichtlich verbal derart attackiert haben, dass Schmitt zunächst überlegt hat, gegen Fuchs Strafanzeige wegen Beleidigung zu erstatten.
Davon habe er nach Rücksprache mit seiner Fraktion inzwischen Abstand genommen, sagte Schmitt dem GA am Freitag. Allerdings werde er Oberbürgermeisterin Katja Dörner (Grüne) auffordern, in der Sache tätig zu werden. „Ich erwarte, dass sie ein Disziplinarverfahren gegen Herrn Fuchs einleitet“, sagte Schmitt. Und dass sich der Stadtdirektor bei ihm entschuldige. Es sei bemerkenswert, „dass sich heutzutage ein Stadtdirektor, der Personaldezernent und allgemeiner Vertreter der Oberbürgermeisterin ist, nach einer Sitzung in deren Beisein so danebenbenehmen kann“, sagte Schmitt.
Situation eskaliert in nichtöffentlicher Sitzung
Was war passiert? Nach Augenzeugenberichten gab es bei einem Tagesordnungspunkt um Stellenanhebungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung eine Auseinandersetzung zwischen Schmitt und der Verwaltung. Es ging bei dem Punkt um die – dann vom Hauptausschuss beschlossene – Anhebung der Besoldungsstufen von Feuerwehrchef Jochen Stein (Neu: B2), Sport- und Bäderamtschef Stefan Günther (A 16) sowie des neuen Leiters des OB-Büros und künftigen Chef des Geschäftsbereichs Strategische Programmsteuerung, David Thyssen (B2).
Schmitt hatte in dem Zusammenhang moniert, dass Thyssen bei diesem Punkt zugegen war, obwohl das die Gemeindeordnung verbiete. Letzterer verließ zwar daraufhin den Saal, Kämmerin Margarete Heidler, von Hause aus Juristin, bemerkte indes, dass dies eigentlich nicht nötig gewesen sei. Schmitt stellte daraufhin die Kompetenz der Juristin in Frage. Laut Augenzeugen soll er Heidler dabei regelrecht verhöhnt haben. Dies war wohl der Anlass für Stadtdirektor Fuchs, beim Verlassen des Ratssaals in Höhe von Schmitts Platz eine persönliche Äußerung zu tätigen und Schmitt als „Riesenarschloch“ zu titulieren. Als Schmitt daraufhin die noch anwesende OB aufforderte, Fuchs zu rügen, verwies diese auf die bereits beendete Sitzung.
Ratskollegen verurteilen Schmitts Verhalten
CDU-Fraktionschef Guido Déus hatte wie FDP-Fraktionschef Werner Hümmrich den Vorfall unmittelbar mitbekommen. Beide halten den Auftritt von Fuchs zwar für einen Fehler, verurteilen allerdings Schmitts Verhalten gegenüber der Kämmerin auf das Schärfste. „Die Wortwahl des Stadtdirektors war sicher unangemessen“, sagte Déus, „doch ich kann nachvollziehen, dass er über das Verhalten von Herrn Schmitt gegenüber Frau Heidler im höchsten Maße verärgert war.“
Hümmrich wundert sich zudem über die harsche Reaktion seitens Schmitt. „Wer austeilt, muss auch einstecken können“, so der Liberale, der seit 1999 dem Stadtrat angehört. Schmitt kam 2009 dazu, seither ärgert Hümmrich sich, wie er sagt, oft über dessen Verbalattacken mit teils ebenfalls beleidigenden, unter die Gürtellinie gehenden Äußerungen gegenüber Kollegen anderer Fraktionen und vor allem gegenüber Verwaltungsmitgliedern. „Herr Schmitt vergreift sich regelmäßig im Ton. Ich hoffe, dass der Vorfall Anlass sein wird, dass die Sitzungsleitungen bei Herrn Schmitt künftig stärker durchgreifen werden und das unterbinden.“
Oberbürgermeisterin betont Debattenkultur
Auf GA-Nachfrage hieß es seitens des städtischen Presseamts: „Der Oberbürgermeisterin ist von dem Wortgefecht zwischen Herrn Fuchs und Herrn Schmitt berichtet worden. Es hat nach dem Ende der letzten Hauptausschusssitzung stattgefunden. Angesichts dessen ergibt sich für die Oberbürgermeisterin kein unmittelbarer Handlungsbedarf.“
Der Oberbürgermeisterin sei sehr an einem guten Miteinander und einer wertschätzenden Debattenkultur im Rat und seinen Gremien gelegen. Dies bringe sie auch im Rahmen ihrer Sitzungsleitung zum Ausdruck. Äußerungen in den städtischen Gremien sollten in Ton und Inhalt den Regeln der Höflichkeit und der Würde dieser demokratischen Institutionen entsprechen. Fuchs selbst wollte sich öffentlich nicht zu dem Vorgang äußern.
