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Anwohner Initiative Venusberg: Stadt weist Kritik an rundem Tisch zurück

Anwohner Initiative Venusberg : Stadt weist Kritik an rundem Tisch zurück

Die Kritik der Anwohner-Initiative Venusberg an der Unterzeichnung des Durchführungsvertrages in Sachen Eltern-Kind-Zentrum (ElKi) auf dem Universitätsklinikum-Gelände und am Sinn und Zweck des "Runden Tisches Venusberg" weist die Stadt Bonn zurück.

Der runde Tisch habe den Anwohnern die Möglichkeit gegeben, ihre Belange und Interessen rund um den Bau zu äußern, teilt das Presseamt mit. "Die Beteiligten waren darüber informiert, dass die jeweiligen Belange und Interessen, soweit nicht am runden Tisch Lösungsmöglichkeiten vereinbart werden konnten, dem Rat zur Entscheidung im Rahmen der Abwägung vorgelegt werden."

Man müsse berücksichtigen, "dass im aktuellen Verfahren zunächst nur Maßnahmen zu den Konflikten, die dem Vorhaben ElKi konkret zugeordnet werden können, rechtlich und vertraglich fixiert werden können." Darüber hinausreichende Themen, was demnach auch das Verkehrskonzept einschließe, bedürften weiterer Verfahren. "In diesem Rahmen hat der Dialog am runden Tisch positiv gewirkt. Die Kritik der Bürgerinitiative ist in keiner Weise nachvollziehbar."

Unterdessen reagiert der Bürger Bund Bonn (BBB) auf den Vertrag mit einem Änderungsantrag für die Bezirksvertretungssitzung am 4. November. Darin fordert der BBB OB Jürgen Nimptsch auf, die Inhalte des Vertrages detailliert zu erläutern und Auskunft über die Finanzierung von zu erwartenden Folgekosten zu geben. Auch soll Nimptsch mitteilen, ob die Stadt sich zur Durchführung oder Finanzierung von Maßnahmen verpflichtet hat, die mit dem Bau des "ElKi" zusammenhängen.

"Ich bin über die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters erschüttert", so der BBB-Stadtverordnete Johannes Schott. "Anscheinend sollen nun mit dem bereits unterzeichneten Durchführungsvertrag hinter dem Rücken der betroffenen Bürger Fakten geschaffen werden." Schott ist wie die Anwohner-Initiative der Überzeugung, dass der Bau des Eltern-Kind-Zentrums nur mit einem Verkehrskonzept für den Stadtteil beschlossen werden sollte, an dem das Uniklinikum beteiligt ist. kpo