Weitere Stellplätze fallen weg : Parkplatzmangel am Venusberg verschärft sich

Auf dem Venusberg ist die Parkplatzsituation ohnehin schon angespannt. Ein Anwohner ärgert sich nun, weil seit Monaten durch eine Baustelle noch weitere Stellplätze wegfallen.

Seit November schaut sich Anton Christian Becker das Schauspiel jetzt schon mit an – und er hat die Nase voll davon. Becker lebt auf dem Venusberg. Auf einem privaten Grundstück am Bodelschwinghweg befindet sich seit Ende 2020 eine Baustelle. Becker kann sie sehen, wenn er aus dem Fenster schaut. An sich kein Problem für ihn, wären nicht für die Arbeiten sechs Parkplätze gesperrt worden. Das verschärfe die ohnehin schon angespannte Parkplatzsituation im Ort. „Und seit einigen Wochen stelle ich eine totale Untätigkeit an dem Projekt fest“, sagt Becker. „Das ist ein Unding.“

Zunächst hatten die Schilder darauf hingewiesen, dass die Parkplätze nur bis Februar gesperrt sein sollen. „Dann hieß es: Im März ist Schluss, und jetzt angeblich im April“, sagt Becker. Das bestätigt auch das Presseamt. „Die Firma hat zunächst eine Verlängerung der Erlaubnis zur Einrichtung der Haltverbotszone bis April beantragt“, schreibt die Verwaltung in einer E-Mail. Auf die Frage, wie lange die Parkplätze maximal gesperrt werden können, heißt es in dem Schreiben, dass es gebe grundsätzliche Zeitbeschränkung keine – „sofern die Antragsteller glaubhaft machen können, dass eine Notwendigkeit besteht.“

Becker ärgert es besonders, dass sich scheinbar auf der Baustelle nichts tut. „Wenn dort Arbeiten wären, hätte ich Verständnis dafür, dass die Parkplätze gesperrt sind“, sagt er. Mit seinem Auto müsse er regelmäßig in seinem Vorgarten parken, weil sonst nichts frei sei. Der Venusberger hat sich auch an die Stadt gewandt. In seiner Antwort schreibt der Leiter des Tiefbauamtes, Peter Esch, die Halteverbotszone werde als Zugeständnis nun auf die Zeit von 8 bis 16 Uhr begrenzt.

Die Parkplatzsituation auf dem Venusberg sorgt immer wieder für Ärger. Zuletzt hatte es Unmut unter den Anwohnern gegeben, weil die Stadt dem Uniklinikum (UKB) gestattete, an 200 Mitarbeiter eine Sondererlaubnis herauszugeben. Dadurch gelten die Mitarbeiter als Anwohner und dürfen in den Straßen in der Nähe der Klinik parken. Allerdings ohne dafür zu bezahlen, wie es Anwohner und andere müssen. Diese Regelung soll bis April gelten „Wenn 200 Parkplätze wegfallen, müssen die Betroffenen einbezogen werden“, sagt Becker. „Das einfach so zu bestimmen, ist schlechte Sitte.“

Kontrolliert die Stadt, wie viele Berechtigungen das UKB ausstellt? Laut Presseamt seien erst 100 ausgegeben worden. „Aber weniger als ein Viertel pro Tag nutzen die bis April beschränkte Möglichkeit“, heißt es. Der Stadtordnungsdienst würde bei täglichen Kontrollen prüfen, wie viele Berechtigungen ausliegen. Sollte der Eindruck entstehen, es seien zu viele, würde die Stadt auf das UKB zugehen. „Dies ist aber bislang bei weitem nicht der Fall. Bei den Kontrollen sind über den Tag und den Venusberg verteilt bislang immer nur etwa 20 Fahrzeuge mit diesen Bescheinigungen beobachtet worden“, heißt es vonseiten der Stadt.

Der Bürger Bund Bonn drückte in einer Pressemitteilung seine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Sondererlaubnis aus. Die Fraktion wolle im Rat beantragen, dass das UKB es unterlässt, die Genehmigungen zu erstellen und die herausgegebenen Dokumente wieder einzuziehen.

Eine Initiative von Anwohnern hatte sich kürzlich an Oberbürgermeisterin Katja Dörner gewandt und auch die Frage aufgeworfen, wer für die Parkgebühren aufkommt, die der Stadt Bonn bis April entgehen. Dazu schreibt das Presseamt: „Einen finanziellen Ausgleich gibt es nicht.“ Der sei bei einer solchen Ermessensentscheidungen nicht vorgesehen. Eine Regelung wie die mit dem UKB dürfe rechtlich auch nicht an fiskalische Gesichtspunkte anknüpfen.