Kultusministerkonferenz bleibt in Bonn

Sitzungen sollen im Wissenschaftszentrum an der Ahrstraße stattfinden - Sekretariat sucht neues Domizil

Bonn. Bonn bleibt Hauptstandort der Kultusministerkonferenz (KMK), der zugleich im Wissenschaftszentrum an der Ahrstraße Tagungsräume zur Verfügung gestellt werden. Das teilten die Bonner Bundestagsabgeordneten Stephan Eisel (CDU) und Ulrich Kelber (SPD) mit, die sich in dieser Angelegenheit an die Chefs der Staatskanzleien von NRW, Karsten Benecke , und Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier, gewandt hatten.

Hintergrund ist die Entscheidung der KMK, ein Drittel der Mitarbeiter aus Bonn nach Berlin zu versetzen; danach bleiben am Rhein rund 120 Beschäftigte, an der Spree sind es dann 60. Zugleich sollte der Sitzungsbetrieb der KMK in der Bundesstadt reduziert werden.

Stadelmaier teilte mit, nach einem KMK-Beschluss werden Sitzungen der Konferenz sowie ihrer Gremien "regelmäßig im bisherigen Umfang in Bonn durchgeführt". Die notwendigen Räume sollen im Wissenschaftszentrum "dauerhaft vertraglich abgesichert" werden. Er sehe damit keine "Gefährdung" der Arbeitsfähigkeit der KMK in Bonn. Benecke sagte, die NRW-Regierung werde "sehr darauf achten, dass es nicht zu einem Abbau von Tagungskapazitäten in Bonn" komme.

Die Bonner Abgeordneten begrüßten diese Aussagen: "Wir werden auch in Zukunft wachsam bleiben, damit unsere Berliner Kollegen nicht getroffene Vereinbarungen unter der Hand unterlaufen." Derzeit werde ein neues Gebäude für das KMK-Sekretariat gesucht, da für das derzeitige Domizil in der Lennéstraße die Mietverträge ausliefen.

Das Sekretariat hat seit über 40 Jahren seinen Sitz in Bonn. Es ist primär eine Service-Einrichtung für die Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturressorts der Länder. In der Vergangenheit war mehrfach versucht worden, die gesamte KMK nach Berlin zu verlegen, Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) hatte sich seinerzeit gegen derartige Pläne gewandt und vor allem Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) und den Ländern NRW und Rheinland-Pfalz gedankt, die die Argumente für den Standort Bonn "eindrucksvoll transportiert haben".

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