Kritik an Bonner Oberbürgermeister Rat fordert ein Ende der Alleingänge von Nimptsch
Bonn · An einem normalen Tag hätte es am Donnerstagabend in der Ratssitzung richtig gekracht. Doch dank König Fußball fiel die Generalabrechnung der schwarz-grünen Ratsmehrheit zu den "Alleingängen" von Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) zu den Themen Oper und Berlin/Bonn-Gesetz eher moderat aus.
Weil kaum einer im Rat den Anpfiff für das EM-Spiel Deutschland gegen Italien verpassen wollte, begnügten sich die Mandatsträger mit eher kurzen Redebeiträgen. Lediglich Grünen-Fraktionssprecherin Dorothee Paß-Weingartz wurde etwas ausführlicher: Nimptschs Vorstoß zu einer möglichen Opernfusion mit Köln sei mit niemandem abgesprochen und konterkariere die Arbeit der Runden Tische für ein Kulturkonzept.
"Wir halten es daher für unabdingbar, heute klarzustellen, dass der Rat der Stadt Bonn seine Entscheidungen zur Zukunft der Bonner Kultur auf der Grundlage dieses Kulturkonzeptes treffen wird", sagte sie. In einem Dringlichkeitsantrag forderten CDU und Grünen unter anderem, Nimptsch solle seine "Alleingänge" zukünftig nicht mehr mit dem Amt des OB verknüpfen, "um weiteren Schaden" vom Amt und vom Ansehen der Stadt abzuwenden. Dem Antrag stimmte die Mehrheit zu.
Ebenso in der Kritik: Nimptschs Ankündigung in seinem kürzlich vorgelegten Strategiepapier, das Berlin/Bonn-Gesetz neu verhandeln zu wollen. Das hatte bei führenden Politikern in Bonn und der Region für Empörung gesorgt und dem Rat einen interfraktionellen Antrag beschert. Initiator: der Bürger Bund Bonn (BBB). BBB-Fraktionschef Bernhard Wimmer warf Nimptsch vor, den regionalen Zusammenhalt und die Zukunft der Region Bonn zu gefährden .
"Es ist einfach töricht, sich zur Unzeit zu bewegen", schimpfte er. Außer den Linken sprachen sich alle Fraktionen - auch die SPD - dafür aus, Nimptsch soll keine Gespräche mit dem Bund über eine vertraglich zu regelnde, neue Bewertung des Berlin/Bonn-Gesetzes führen.
Der OB machte in seiner Erwiderung auf die diversen Vorwürfe hinsichtlich seiner "Alleingänge" deutlich, er werde sich keinen Maulkorb verpassen lassen. Zur Sorge, er könnte damit dem Ansehen des Amtes und der Stadt schaden, sagte er, "diese Sorge ist unbegründet, ein direkt gewählter Oberbürgermeister, der dem Stadtrat gelegentlich empfehlende Hinweise gibt, schadet seinem Amt genauso wenig wie ein Bundespräsident, der gelegentlich mahnende Worte für das Parlament oder korrigierende Worte für die Kanzlerin findet." So wie er die Prüfung einer Opernfusion mit Köln für richtig halte, so sei es an der Zeit, das Berlin/Bonn-Gesetz neu zu bewerten. Das werde in Berlin ohnehin schon längst getan.
