1. Bonn
  2. Stadt Bonn

Bonn: Polizeipräsident Hoever fordert mehr Einsatz vom Ordnungsamt

Regelverstöße in der Öffentlichkeit : Bonns Polizeichef fordert mehr Corona-Einsätze vom Ordnungsamt

Rund 12.000 Einsätze mit Corona-Bezug hat das Polizeipräsidium in 13 Monaten gestemmt. Zuständig sind aber die Kommunen, wie Polizeipräsident Frank Hoever betont. Mit OB Katja Dörner hat er schon darüber gesprochen.

Der Bonner Polizeipräsident Frank Hoever fordert einen verstärkten Einsatz der Ordnungsämter auf Straßen und Plätzen. Die Durchsetzung der Coronaschutzverordnung sei Aufgabe der Kommune, sagt der Chef der Polizeibehörde, die neben Bonn auch für den linksrheinischen und Teile des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises zuständig ist, in einem Interview mit dem GA. Die Polizei sollte eigentlich nur unterstützend eingreifen.

Zwar ist die Zusammenarbeit mit dem Ordnungsdienst aus Hoevers Sicht „eng und gut“. Er betont jedoch auch: „Wir haben, das will ich nicht verhehlen, ein Interesse daran, dass die Ordnungsbehörde ihre Aufgaben vollumfänglich wahrnimmt. Ordnungsbehörden sind in Deutschland aber oft dazu nicht in der Lage, weil sie nicht genug Personal haben und es an Ausstattung und Ausbildung mangelt.“ Das sei auch in Bonn so. Darüber habe er bereits mit Oberbürgermeisterin Katja Dörner (Grüne) gesprochen.

Als Beispiel nennt der Polizeipräsident die Kontrollen am Rheinufer im Sommer 2020, wo sich abends vor allem junge Menschen getroffen und dabei oft gegen Corona-Vorschriften verstoßen hatten. Das Ordnungsamt sei mit „sechs, sieben“ Beamten vor Ort gewesen, die Polizei dagegen mit 70, so Hoever. Für Verstöße wie Ruhestörung oder Urinieren in der Öffentlichkeit sei aber ebenso wie im Fall der Coronaschutzverordnung die Stadt zuständig.

Die Bonner Polizei hat seit Pandemieausbruch trotzdem eine hohe Zahl von Einsätzen mit Corona-Bezug absolviert. Laut Hoever waren es zwischen 1. April 2020 und 30. April 2021 rund 12.000. Das entspricht im Schnitt 30 Einsätzen und zehn Verstößen am Tag – am häufigsten gegen die Maskenpflicht, die Kontaktbeschränkungen und die Ausgangssperre. Etwa 4000 Menschen meldete die Polizei im Präsidiumsbereich an die Ordnungsbehörden der Städte weiter. „Der eine oder andere versteht Infektionsschutz eben nur, wenn Verbote erlassen werden“, sagt der Polizeipräsident. „Manche auch dann noch nicht.“ Die Polizei achte bei den Einsätzen aber auf das Prinzip der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Das ganze Interview mit Frank Hoever veröffentlicht der GA am Montag.