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Bonn: Sridharan-Absagen zu Podiumsdiskussionen stoßen auf Kritik - Offener Brief von Dörner

Wahlkampf in Bonn : Sridharan-Absagen zu Podiumsdiskussionen stoßen auf Kritik

Die Grünen-Kandidatin für das Bonner OB-Amt, Katja Dörner, hat einen Offenen Brief geschrieben, in dem sie Amtsinhaber Ashok Sridharan kritisiert. Dieser hatte Podiumsdiskussionen abgesagt und sich dabei auf die Hygieneregeln während der Corona-Krise berufen.

Am 13. September ist Kommunalwahl. Von Wahlkampf war wegen der Corona-Krise bisher indes wenig zu sehen. Das ändert sich zurzeit rapide und einen ersten Schlagabtausch unter den Kontrahenten gibt es auch schon: So nimmt die OB-Kandidatin der Grünen, Katja Dörner, in einem Offenen Brief Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) aufs Korn, weil er mehrfach angekündigt habe, bis Ende August wegen Corona an keiner Podiumsdiskussion teilzunehmen. Sridharan kandidiert für die CDU erneut für den OB-Posten.

„Meines Erachtens haben die Menschen in Bonn ein Recht darauf zu erfahren, wofür die Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters stehen“, so Dörner. Selbstverständlich stehe im Vordergrund, die Verbreitung des Virus zu unterbinden. „Dies spricht aber meines Erachtens nicht gegen die Teilnahme an Podiumsdiskussionen, die problemlos mit ausreichend Abstand, Masken und gegebenenfalls mit Streaming stattfinden können.“ Sollte der OB die Sorge haben, dass Veranstaltungen kein ausreichendes Hygienekonzept vorhielten, wäre eine Unterstützung durch die Stadt für die Veranstalter wichtig und notwendig, nicht die Absage einer Teilnahme. „Die Corona-Pandemie ist eine massive Krise in fast allen Bereichen unseres Zusammenlebens und wird uns noch lange beschäftigen. Wir alle dürfen nicht zulassen, dass die Corona-Krise auch zu einer Krise der Demokratie führt – auch und gerade in den Kommunen.“ Dörner fordert deshalb Sridharan auf, in diesem Wahlkampf für Diskussionsrunden mit seinen politischen Mitbewerbern zur Verfügung zu stehen und sich nicht zu verweigern.

Kritik auch von SPD und Linken

In dasselbe Horn stoßen die OB-Kandidaten der SPD und Linken, Lissi von Bülow und Michael Faber. Einerseits wolle der OB in Corona-Zeiten seiner Vorbildfunktion nachkommen und erkläre damit seine Absagen. Gleichzeitig beraume er Bürgerinformationen an, die „zur Unzeit und an untauglichen Orten“ organisiert würden, kritisiert von Bülow. Als Beispiel nennt sie die Bürgerinformation zur umstrittenen Bebauung des Melbbades, die weit entfernt vom Freibad am Freitagabend auf der anderen Rheinseite im Brückenforum organisiert werde. „Darüber ist am Bad selbst keine Info zu finden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt“, so von Bülow. „Will er sich wirklich nur auf der ‚Corona-Welle’ in die nächste Amtszeit retten? Ein Vorbild in Sachen Bürgerbeteiligung und Demokratieverständnis kann ich nicht erkennen.“ Faber erklärte: „Wenn der amtierende OB Diskussionsveranstaltungen bis kurz vor dem Wahltermin unter Hinweis auf Corona-Vorgaben kategorisch absagt, wirkt das vorgeschoben. Dass Ashok Sridharan angesichts seiner Bilanz als Oberbürgermeister eine öffentliche Auseinandersetzung scheut, ist allerdings auch nicht wirklich überraschend.“

Die Bonner Grünen-Politikerin Katja Dörner. Foto: picture alliance / dpa

Sridharan spricht von Missverständnis

Sridharan selbst versteht die Aufregung nicht und geht von einem Missverständnis aus. Er habe im vergangenen Wahlkampf an zahlreichen Podiumsdiskussionen teilgenommen und werde das auch in diesem Wahlkampf tun. Seine Absagen stammten aus der Phase, als noch strengere Corona-Regeln bestanden und öffentliche Versammlungen untersagt waren, erklärte er. Jetzt sage er lediglich Veranstaltungen ab, bei denen nicht klar sei, ob die Hygienevorschriften eingehalten werden könnten. „Darunter waren Veranstaltungen, die mehr als 100 Teilnehmer in geschlossenem Raum erwarteten. Das ist für mich mit der Corona-Verordnung nicht vereinbar.“ Er könne nicht einerseits bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung Bußgelder verhängen lassen und sich andererseits selbst nicht an die Regeln halten. Allerdings habe er seine Teilnahme zu Veranstaltungen, die online ablaufen würden, sowie Diskussionsforen, wo nachweislich die Corona-Verordnung eingehalten würde, zugesagt, etwa bei Haus & Grund, der Caritas und der IHK.