Mögliche Wiederwahl von Stadtdirektor Fuchs Bonner Grünen-Fraktion nimmt Mitgliedervotum „sehr ernst“
Bonn · Wenn es im Bonner Stadtrat kommende Woche um die Wiederwahl von Stadtdirektor Wolfgang Fuchs geht, sind die Grünen das Zünglein an der Waage. Wie die Stadtverordneten abstimmen werden, ist offen.
Das Zünglein an der Waage sind die Mitglieder der Grünen-Ratsfraktion, wenn es im Stadtrat am Donnerstag in einer Woche um die Wiederwahl von Stadtdirektor Wolfgang Fuchs (58) geht. Das Gros der Grünen-Mandatsträger hatte sich indes im Vorfeld gegen eine Wiederwahl des CDU-Mannes ausgesprochen.
Ob es nun doch eine Mehrheit für Fuchs geben wird, damit – wie vom Kreisverband der Grünen am vorigen Samstag mit großer Mehrheit gefordert – die Jamaika-Koalition fortgesetzt werden kann, wird sich zeigen.
In der Grünen-Fraktionssitzung am Montagabend haben die Mitglieder nach langer und intensiver Diskussion, wie es Sprecherin Brigitta Poppe-Reiners formulierte, folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: „Die intensive Diskussion in der Fraktionssitzung hat gezeigt, dass alle Beteiligten den Appell der Grünen-Mitgliederversammlung sehr ernst nehmen. Wir gehen daher davon aus, dass wir in der nächsten Woche gemeinsam einen Weg finden werden, um diesen Beschluss auch umzusetzen.“
Wie berichtet, hatten vorige Woche bei einer Probeabstimmung acht Grünen-Stadtverordnete gegen eine Verlängerung der Amtszeit von Fuchs auf weitere acht Jahre votiert, sechs waren dafür. Es gab eine Enthaltung, ein Mitglied fehlte. Unterm Strich benötigt Fuchs bei 86 Mandatsträgern im Bonner Stadtrat eine Mehrheit von 44 Stimmen. Da sich die Vertreter der Oppositionsfraktionen weitgehend gegen die Wiederwahl ausgesprochen haben, benötigt Fuchs auf jeden Fall auch Stimmen des grünen Bündnispartners von CDU und FDP. Seine Wiederwahl wäre allerdings auch gesichert, wenn sich seine Gegner aus der Grünen-Ratsfraktion enthielten.
„Die Entscheidung der Kreismitgliederversammlung muss natürlich noch jeder von uns auf sich wirken lassen“, sagte Poppe-Reiners, die sich im Vorfeld ebenfalls gegen Fuchs ausgesprochen hatte. Wie sie sich nun in der entscheidenden Ratssitzung am 3. Mai verhalten werde, wollte sie am Dienstag dem GA nicht sagen. Nur soviel: „Wir sind eine basisorientierte Partei, das ist das besondere Merkmal der Grünen und ich nehme den Beschluss der Mitgliederversammlung sehr ernst“. Allerdings wollten sie und ihr Fraktionssprecherkollege Harwig Lohmeyer niemanden in der Fraktion überreden, wie er oder sie abzustimmen habe. „Ich gehe davon aus, dass jeder einzelne unserer Fraktion den Kreisverbandsbeschluss in seine Erwägung mit einbeziehen wird“, betonte die Grünen-Politikerin. Nach wie vor offen bleiben konkret die Gründe, warum ein Teil der Grünen-Ratsmitglieder Fuchs ablehnen.
Der Stadtdirektor, der als Beigeordneter für Personal, Organisation und Feuerwehr zuständig ist, war vor zwei Jahren, als die Umstellung der Bürgerdienste auf Onlinetermine zunächst große Probleme bereitete und den Bürgern lange Wartezeiten bescherte, massiv in die Kritik geraten. Auch sehen einige seine Rolle als Projektleiter bei der Sanierung der Beethoven bezüglich der Kostenexplosion und des Zeitverzugs kritisch. Allerdings ist man sich überwiegend einig, dass man Fuchs, der vor seinem Wechsel nach Bonn Beigeordneter der Stadt Troisdorf war, dafür nicht allein verantwortlich machen könne.
