Streit im Bonner Rat Bonner Ratssitzung mit Schlagabtausch zwischen CDU und Grünen

Bonn · Missklänge in der Bonner Jamaika-Koalition: Die Grünen-Fraktion tauscht sich über den Streit unter den Bündnispartnern aus. Die CDU bleibt dabei: Unsere Erfolge überwiegen.

 Da war in der Jamaika-Koalition alles in Butter: Als Erfolgsmodell bezeichneten (von links) Peter Finger, Werner Hümmrich und Klaus-Peter Gilles im Juli 2016 ihrer Zusammenarbeit im Rat.

Da war in der Jamaika-Koalition alles in Butter: Als Erfolgsmodell bezeichneten (von links) Peter Finger, Werner Hümmrich und Klaus-Peter Gilles im Juli 2016 ihrer Zusammenarbeit im Rat.

Foto: Benjamin Westhoff

War der offene Streit zwischen den Koalitionspartnern im Rat am vorigen Donnerstag nur Wahlkampfgetöse? Oder steckt das Bündnis doch in einer schwereren Krise, wie Grünen-Fraktionssprecher Peter Finger am Freitag öffentlich erklärt hatte. Am Montagabend wollte die Fraktion darüber mit der Parteispitze diskutieren.

„Unsere Parteisprecher waren beide leider terminlich verhindert“, sagte Finger. Die Fraktion habe sich aber dennoch über die denkwürdige Ratssitzung unterhalten, „in einer offenen und sachlichen Atmosphäre“. Dort habe niemand davon gesprochen, die Koalition beenden zu wollen. „Es ging um die Analyse der Ratssitzung, die die meisten sehr grenzwertig fanden“, so Finger. „So eine Ratssitzung darf sich nicht wiederholen.“ Deshalb müssten die Bündnispartner auf jeden Fall noch einmal ausführlich darüber reden, „wie wir künftig zusammenarbeiten wollen“.

Schlagabtausch in der Öffentlichkeit

Entzündet hatte sich der Streit an verschiedenen Bauvorhaben, die die Grünen aus ökologischen Gründen zum Teil anders als CDU und FDP nicht beschließen wollten. Daraufhin lieferten sich vor allem Brigitta Poppe (Grüne) und Klaus-Peter Gilles (CDU) einen Schlagabtausch in aller Öffentlichkeit.

In der Koalitionsrunde mit den Spitzen der Fraktionen am Montag, an der Finger nicht teilnehmen konnte, sei man sich einig gewesen, dass es keinen Grund gebe, die Koalitionsfrage zu stellen, erklärte Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Tom Schmidt. „Das war natürlich nicht schön, was da am Donnerstag passiert ist“, sagte er. Der Fehler sei, dass man sich nicht im Vorfeld auf eine Lösung habe einigen können. Aber: „Wir werden immer wieder solche Situationen erleben.“

Wie Schmidt ist auch Georg Fenninger (CDU) überzeugt: „Die Dinge, die wir gemeinsam erfolgreich voran gebracht haben, überwiegen.“ Fenninger glaubt daher, die Lage werde sich wieder beruhigen. „Die Grünen können sich auf keinen Fall beschweren, wir diskutierten mit ihnen nicht auf Augenhöhe“, reagierte er auf eine entsprechende Kritik von Grünen-Ratsherr Hartwig Lohmeyer. Nächste Woche wollen die Grünen laut Finger ihre interne Aussprache zur Ratsarbeit fortsetzen.

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