1. Bonn
  2. Stadt Bonn

Stadt soll bei Oper und Co sparen: Bürgerbegehren soll sich gegen Festspielhaus richten

Stadt soll bei Oper und Co sparen : Bürgerbegehren soll sich gegen Festspielhaus richten

Mit Bürgerbegehren soll die Stadt Bonn gezwungen werden, ihre Rückstellungen für das geplante Festspiel zu streichen und den 2018 auslaufenden Intendantenvertrag für die Bonner Oper nicht zu verlängern.

Das beschloss das Gros von rund anwesenden 50 Bürgern beim zweiten Treffen der von Rainer Wolff initiierten Bürgerinitiative "Bonner Bürger wehren sich" am Mittwochabend im Beueler Brückenforum.

Wolff, ehemaliges Vorstandsmitglied des Stadtsportbundes und Organisator der Sportler-Protestdemonstrationen vor zwei Jahren will, dass die Politik vor dem Hintergrund der schlechten Haushaltslage dort spart, wo das meiste Geld fließt: bei Oper, Schauspiel, Beethovenorchester und Kunstmuseum, die zusammen rund 45,5 Millionen Euro im Jahr erhalten. Notfalls will er das Ziel mit Bürgerbegehren durchsetzen. "Ich habe nichts gegen Hochkultur", versicherte er, "wenn wir sie bezahlen können."

Nicht gestrichen werden soll dagegen bei den bürgernahen Dienstleistungsangeboten wie Büchereien, Schwimmbädern und offenen Ganztagsschulen (OGS), fordert Wolff. Darüber bestand bei den meisten der Teilnehmern im Brückenforum Konsens.

Mit großem Interesse hatten sie zunächst eine kleine Einführung in den städtischen Haushalt durch Achim Dehnen verfolgt. Der Finanzexperte beim Stadtsportbund machte anhand der Haushaltszahlen deutlich, wie die städtischen Mittel verteilt und welche Sparbeiträge vorgesehen sind.

Gemessen an der Höhe der Gelder, die das Theater samt Oper und Beethovenorchester sowie das städtische Kunstmuseum jährlich erhielten, wolle die Verwaltung die bürgernahen Leistungen überproportional schröpfen, kritisierte Dehnen. "Die dicken Brocken im Haushalt, wie Luxuskultur, werden nur mäßig belastet." Für Schwimmbäder, Büchereien, OGS, Sport und freie Kultur gebe die Stadt dagegen mit insgesamt 25,8 Millionen Euro im Jahr nur "Pippibeträge" aus.

Seine Forderung nach einem "gnadenlosen" Schuldentilgungsprogramm der Stadt sowie der Nichtverlängerung der 2018 auslaufenden Intendantenverträge für Oper und Kunstmuseum stießen auf fast einhellige Zustimmung.

Anita Kirschner (FC Ringsdorff Bad Godesberg) schlug vor, per Bürgerbegehren das Ende der Intendantenverträge durchzusetzen. Ein Vorschlag, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Ebenfalls mit Hilfe eines Bürgerbegehrens will die Initiative durchsetzen, dass die Stadt sämtliche Rückstellungen für das geplante Beethoven-Festspielhaus streicht.

Dabei geht es um 4,4 Millionen Euro für die baureife Bereitstellung des Grundstückes an der Beethovenhalle sowie um rund zehn Millionen Euro, die die Stadt bis 2039 in die Betriebsstiftung einbringen will. Obwohl die Teilnehmerzahl überschaubar war, so waren doch fast alle Initiativen vertreten, die sich zurzeit einzeln mehr oder weniger lautstark gegen die geplanten Kürzungen wehren, darunter Vertreter der OGS-Eltern, Fördervereine der Büchereien und Sportvereine. Ihre Kräfte will Wolff bündeln und in die Bürgerinitiative zusammenführen.

Ob das gelingt und mit welchem Erfolg, wird man sehen. Am Mittwochabend gelang es ihm immerhin, mehr Mitstreiter für die Vorstandsarbeit zu gewinnen Mit Blick auf die geplante Verabschiedung des Doppelhaushalts 2015/16 im Mai ist zudem eine