Klage abgewiesen: Pflegestreik an Unikliniken geht weiter „Die jetzige Situation ist für alle schmerzhaft“

Bonn · Das Bonner Arbeitsgericht hat eine Verfügungsklage der Bonner Uniklinik abgewiesen. Der Streik wird also fortgesetzt. Das nächste Verhandlungsgespräch ist morgen.

 Pflege- und Fachkräfte von allen sechs NRW-Universitätskliniken demonstrierten in der Innenstadt.

Pflege- und Fachkräfte von allen sechs NRW-Universitätskliniken demonstrierten in der Innenstadt.

Foto: Benjamin Westhoff

Der Streik von Pflege- und Fachkräften an der Bonner Uniklinik (UKB) geht weiter. Am Dienstag wies das Bonner Arbeitsgericht die Klage der Klinikleitung gegen den Streikaufruf der Gewerkschaft ab. Eine Berufung vor dem Kölner Landesarbeitsgericht wäre zulässig. Die stellvertretende Vorsitzende der 3. Kammer führte in der Urteilsbegründung aus, dass der Rechtsstreit durchaus „schwierige Punkte“ enthalte, die Fragen der Verhältnismäßigkeit tangierten. Letztlich aber sieht das Gericht in dem Arbeitskampf, der mittlerweile sechs Wochen andauert, keinen Verstoß gegen die Friedenspflicht. Die jetzigen Tarifforderungen seien nicht Gegenstand eines laufenden Tarifvertrags.