Nach Verbot in Paris Bonn prüft strengere Regeln für E-Scooter
Bonn · Die Stadt Bonn prüft strengere Regularien für das Abstellen von E-Scootern im Stadtgebiet. Hintergrund der Diskussion ist das kürzlich ausgesprochene Verbot von E-Scootern in Paris.
Nach dem Verbot von E-Scootern in der Pariser Innenstadt plant auch die Stadt Bonn strengere Regeln. Hier ist vor allem das Abstellen der Roller im Fokus der Stadtverwaltung. „In Bonn wollen wir die den Städten zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen und mit klaren Auflagen dafür sorgen, dass die Verwendung der Roller geordnet erfolgt. Dies ist auch deshalb sehr wichtig, da viele Menschen auf barrierefreie Wege angewiesen sind“, sagt Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Ein kommunales Verbot der E-Scooter sei in Deutschland, anders als in Paris, aber nicht möglich, da dies auf Bundes- oder Landesebene erfolgen muss.
Wogegen die Stadt allerdings vorgehen kann, ist das Abstellen der E-Scooter auf öffentlichen Verkehrsflächen. Dies sei mittlerweile als Sondernutzung der öffentlichen Fläche zu werten und somit bestehe auch die Möglichkeit, dies auch mit Gebühren zu verbinden. Dies plane die Stadt nun. „Außerdem entwickelt die Verwaltung aktuell Bedingungen und Auflagen für die zu erteilenden Sondernutzungserlaubnisse. Diese haben zum Ziel, störendes Abstellen in Zukunft zu vermeiden“, so die Stadt weiter. Erste Überlegungen seien, spezielle Abstellflächen auszuweisen, um so das Abstellen auf engen Gehwegen zu verhindern.
