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FDP in Bonn: Parteitag abgesagt - Diskussion über eigenen OB-Kandidaten

Parteitag abgesagt : Bonner FDP diskutiert über eigenen OB-Kandidaten

Die Bonner FDP hat zwar ihren Parteitag wegen der Ausbreitung des Coronavirus abgesagt. Dennoch gibt es derzeit rege Diskussionen um die Aufstellung eines eigenen OB-Kandidaten für die kommende Kommunalwahl.

Wie die meisten anderen Parteien hat nun auch die Bonner FDP ihren für Samstag geplanten Parteitag abgesagt. Dabei standen wichtige Punkte auf der Tagesordnung: Die FDP muss aufgrund des Neuzuschnitts der Wahlbezirke die Aufstellung ihrer Direktkandidaten für alle 33 Bonner Wahlbezirke wiederholen. Auch sollte an diesem Samstag voraussichtlich auch über die Frage diskutiert werden, ob die Bonner Liberalen mit einem eigenen Oberbürgermeisterkandidaten in den Wahlkampf für die Kommunalwahl am 13. September ziehen oder ob sie darauf verzichten und den Kandidaten der CDU, Amtsinhaber Ashok Sridharan, unterstützen. Eine Frage, die schon seit Wochen – seitdem feststeht, dass es bei der OB-Wahl nun doch eine Stichwahl geben wird – mehr oder weniger heftig unter den Bonner FDP-Mitgliedern diskutiert wird.

Der FDP-Ortsverband Bonn hat sich bereits deutlich für einen eigenen OB-Kandidaten ausgesprochen und dazu einen entsprechenden Beschluss gefasst. „Die FDP ist eine eigenständige Partei mit einer langen Tradition. Wir sind kein Anhängsel von irgendeiner anderen Partei, noch von einer Gruppe oder einem Lager“, machte Ortsverbandsvorsitzender Bernd Bollmus im Gespräch mit dem GA deutlich. Die Liberalen hätten ihre spezielle Ausrichtung und Programmatik für die Kommunalpolitiktik und die wolle man nicht aufgeben.

Hinzu komme, „dass es vielen unserer Mitglieder nicht ausreichend erscheint, was sich an der Spitze der Bonner Verwaltung abspielt“. So sähen viele Mitglieder Sridharan durchaus kritisch. „Natürlich kann man die Probleme nicht in jedem einzelnen Fall dem Oberbürgermeister anlasten. Aber man kann auch nicht sagen, dass er die Probleme mit Verve angegangen ist“, sagte Bollmus. Er bedauere, dass die Liberalen die Frage eines eigenen OB-Kandidaten nun weiter aufschieben müssten. „Es wäre das Beste gewesen, wir hätten das an diesem Wochenende klären können. Ganz gleich, in welche Richtung es am Ende ausgegangen wäre.“

Eigener OB-Kandidat der FDP: Unstimmigkeit in eigenen Reihen

Auch Ratsfraktionschef Werner Hümmrich tendiert eher in die Richtung, einen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen. „Dafür spricht schon allein die Tatsache, dass wir als FDP ohne eigenen OB-Kandidaten es sehr viel schwieriger hätten, im Wahlkampf öffentlich wahrgenommen zu werden“, sagte Hümmrich und erinnerte nicht zuletzt an den desaströsen Wahlausgang der FDP in Hamburg vor einigen Wochen, als sie den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft verpasst hatte. Er könne sich durchaus vorstellen, erneut für eine OB-Kandidatur zur Verfügung zu stehen. „Aber wir haben viele weitere geeignete Kandidaten, die zur Wahl stehen könnten.“

Kreisvorsitzende Franziska Müller-Rech spricht sich dagegen für eine Unterstützung von Amtsinhaber Sridharan durch die Bonner FDP aus. „Es geht darum, einen Kandidaten zu unterstützen, der am ehesten auch unsere Themen vertritt“, sagte sie dem GA. Und das sei aus ihrer Sicht Sridharan.

Es habe diesbezüglich auch schon Gespräche mit der Bonner CDU gegeben. Details wollte Müller-Rech, die auch im Düsseldorfer Landtag sitzt, noch nicht nennen. Diese wolle sie zunächst im Kreisvorstand besprechen, sagte sie. Doch dessen Sitzung am Freitag war ebenfalls aus Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus abgesagt worden. Ob die Debatte nun auf dem nächsten Parteitag der Bonner FDP Ende April geführt werden kann, das steht noch in den Sternen.

Parteitage und Wahlkampfauftritte von Absagen betroffen

Das betrifft allerdings nahezu alle Veranstaltungen in Bonn, eben auch Parteiveranstaltungen, darunter zahlreiche Wahlkampfauftritte der Kommunalpolitiker und OB-Kandidaten. Doch diese Veranstaltungen sind auf unbestimmte Zeit verschoben. „Selbst wenn dies Auswirkungen auf das Datum der Kommunalwahl haben sollte, die noch für den 13. September geplant ist, gilt: Die Gesundheit hat absoluten Vorrang“, schrieb Grünen-Ratsherr Rolf Beu am Samstag per Rundmail.