Kommentar Finger in die Wunde

Die jüngsten Zahlen zu den ministeriellen Arbeitsplätzen in Bonn, die der Bonner Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber am Montag als Ergebnis seiner parlamentarischen Anfrage an das Innenministerium präsentierte, überraschen nicht wirklich.

Sie bestätigen, was sich schon längst abzeichnete: Treibende Kraft bei der Verlagerung der Dienstposten nach Berlin ist Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière. Die mehr als 1000 Ministeriumsposten, die Bonn in den letzten zwölf Monaten verloren hat, gehen fast ausschließlich auf sein Konto. Dabei tröstet es nicht, dass "nur" 400 Posten an die Spree verlagert wurden, das Gros "lediglich" ausgegliedert wurde und damit teilweise in nachgeordneten Behörden auch in der Bundesstadt verbleiben.

Also nur Wahlkampfgetöse von Kelber und seiner GrünenMitstreiterin Katja Dörner? Jein. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl noch einmal in Bonn und der Region diese Zahlen sprechen zu lassen, mit denen man eigentlich nach all den Ankündigungen aus Berlin zu rechnen hatte, kommt ihnen vor dem Hintergrund der derzeit guten Umfrageergebnisse für Merkel & Co. sicherlich gelegen.

Andererseits ist es richtig, angesichts der enormen Schieflage, in die die im Gesetz verankerte faire Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin inzwischen geraten ist, den Finger wieder und wieder in die Wunde zu legen.

Aber: Als Wahlkampfthema ist das Berlin/Bonn-Gesetz überhaupt nicht geeignet. Darüber müssen sich die verantwortlichen Mandatsträger in der Stadt und den Kreisen im Klaren sein

Die letzte Reise von U-Boot U17
Fans, Partys, Präzisionsarbeit und Livestream Die letzte Reise von U-Boot U17