Kommentar Fragiles Bündnis

Der frühere Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch spottete schon vor Monaten, die Stadt werde in Wahrheit von einer großen Koalition regiert. Das war zwar - ein wenig boshaft - zugespitzt, traf die Jamaikaner im Stadtrat aber an einer wunden Stelle, die bis heute schmerzt.

CDU und FDP auf der einen sowie die Grünen auf der anderen Seite sind sich in vielen wichtigen Punkten nicht einig. Die beiden bürgerlichen Partner brauchen immer wieder Stimmen der SPD und anderer Oppositionsfraktionen, um ihre Ziele durchzusetzen.

Dabei war der Start vielversprechend: Einmütig bekannte sich die Koalition dazu, die Stadtfinanzen in Ordnung bringen zu wollen, und verabschiedete einen Doppelhaushalt voller Zumutungen für die Bürger. Doch dann bröckelte der Kitt. Das Viktoriakarree, die Nordfeld-Bebauung, das Bürgerbegehren, die umstrittene Übernahme der Anwaltskosten für die früheren städtischen WCCB-Beauftragten Arno Hübner und Eva-Maria Zwiebler - alles Streitpunkte unter politischen Partnern.

Die Grünen machen es CDU und FDP auch dadurch schwer, dass ihre Fraktion nicht geschlossen auftritt. Wenn bei einer Abstimmung über die Bebauung der früheren Stadtgärtnerei in Dransdorf mehrere Grüne demonstrativ den Ratssaal verlassen, lässt das erahnen, wie fragil dieses Bündnis ist.Vielleicht hilft die Klausurtagung vom Wochenende, das Zusammenspiel zu verbessern. Zu wünschen wäre es der Stadt. Es stehen wichtige Beschlüsse an, zur Sanierung der Beethovenhalle, den OGS-Zuschüssen, der Zukunft des Pantheon und des Bonner Theaters. Eine Koalition, die keine eigenen Mehrheiten erzielt, ist auch keine Koalition.

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