Einnahmerückgang in Bonn und der Region Bonn nimmt knapp 26 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer ein
Bonn/Siegburg · Corona reißt ein großes Loch in die Kassen vieler NRW Städte. Das zeigt jetzt eine Auswertung des statistischen Landesamtes. In Bonn sinken die Gewerbesteuereinnahmen um 47 Prozent im Vergleich zum 1. Quartal.
Wie das Statistische Landesamt NRW (IT.NRW) am Montag mitteilte, lagen die Einnahmen aus Gewerbesteuern von April bis Juni bei insgesamt 1,96 Milliarden Euro und damit 43,5 Prozent unter denen des entsprechenden Vorjahresquartals.
Die höchsten Rückgänge der Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem zweiten Quartal 2019 mussten Düsseldorf mit minus 192,2 Millionen Euro und Köln (minus 134,0 Millionen Euro) hinnehmen. Die Gewerbesteuer ist neben der Grundsteuer die wichtigste Einnahmequelle der Städte und Gemeinden.
Starker Rückgang in Bonn, weniger in Siegburg
Auch in Bonn klingelte die Kasse der Kämmerin weniger in der Zeit, in der auch der Lockdown viele Betriebe zur Kurzarbeit zwang. Während von Januar bis März noch 53.766.123 Euro auf das städtische Konto flossen, waren es von April bis Juni nur 27.988.137 Euro - ein Rückgang von 47,9 Prozent. Schon 2019 war weniger Gewerbesteuer geflossen als erwartet.
In Siegburg sank das Steueraufkommen weitaus weniger. Dort flossen im ersten Quartal des Jahres 5.547.969 Euro an die Stadtkasse. Von April bis Mai waren es nur 0,2 Prozent weniger, nämlich 5.534.617 Euro. Die Stadt war mit einem kleinen Überschuss in das Jahr gestartet.
Unternehmen durften Vorauszahlungen kürzen
Nach früheren Angaben der Landesregierung hatten zahlreiche Unternehmen im Frühjahr wegen der pandemiebedingten Umsatzeinbußen und drohender Verluste Anträge auf Herabsetzung ihrer Vorauszahlungen und Steuerstundung gestellt. Zur Kompensation der erwarteten Gewerbesteuerausfälle haben Bund und Land NRW insgesamt rund 2,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. „Hinzu kommen 342 Millionen Euro Sonderzuweisungen an über 60 Städte in Nordrhein-Westfalen, die sich im Stärkungspakt befinden“, wie das NRW-Kommunalministerium auf Anfrage mitteile.
Euskirchen erhielt unerwartete Zahlungen
Doch nicht alle Städte und Gemeinden des Landes nahmen von April bis Juni weniger ein: 55 der 396 Kommunen erzielten im zweiten Quartal höhere Gewerbesteuereinnahmen als ein Jahr zuvor. Den höchsten Zuwachs verzeichnete die Stadt Euskirchen (plus 31,8 Millionen Euro). Dort waren laut Stadtsprecherin Silke Winter „unerwartete Gewerbesteuernachzahlungen“ die Ursache für das Plus. Ohne diese hätte Corona sonst ein Loch bei den Einnahmen gerissen, sagte sie.
Zahlungen sind „elementar“ für Städte und Gemeinden
„Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen trifft die Kommunen wie erwartet hart. Sie sind elementar auf die Einnahmen angewiesen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, auf Anfrage der dpa. Die Nothilfen von Bund und Land verhinderten vorerst das Schlimmste. „Doch die Entlastung muss von Dauer sein, andernfalls müssten die Kommunen dringend nötige Investitionen in die Zukunft reduzieren, beispielsweise in Klimaschutz, Energie oder die Verkehrsinfrastruktur.“
