Rücktritt Martin Heyer Grünen-Parteichef streicht die Segel

BONN · Die Grünen müssen sich einen neuen Parteisprecher suchen. Ihr bisheriger Sprecher Martin Heyer hat am Montag seinen Rücktritt erklärt.

 Rücktritt: Martin Heyer will keine Jamaika-Koalition. Repro: GA

Rücktritt: Martin Heyer will keine Jamaika-Koalition. Repro: GA

Der kommt zwar nicht überraschend, aber früher, als von vielen gedacht. Heyer sollte ursprünglich alternierend mit seiner Kollegin im Parteivorstand, Julia Meyer, in den kommenden Wochen die Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zwecks Gründung eines Jamaika-Mehrheitsbündnisses im Stadtrat führen. Anschließend wollte er ohnehin sein Parteisprecheramt niederlegen, weil er nun auch Ratsherr ist.

"Nach langer Überlegung bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ich eine derartige Position nicht glaubwürdig ausfüllen kann. Ich habe schon bei der Kreismitgliederversammlung klar gesagt, dass ich keine hinreichende inhaltliche Basis für eine Jamaika-Koalition sehe.

Die bisherigen Gespräche haben für mich sehr deutlich gezeigt, dass in zentralen Fragen wie dem Festspielhaus aber auch Fragen der sozialen Infrastruktur, keine Übereinstimmung zu erzielen ist", schrieb er gestern seinen Parteifreunden in einer E-Mail.

Die Kreismitgliederversammlung hatte kürzlich mit 39:30 Stimmen beschlossen, Verhandlungen zur Bildung einer Koalition mit CDU und FDP aufzunehmen. Anders als die amtierenden Grünen-Ratsfraktionssprecher Peter Finger und Dorothee Paß-Weingartz sieht Heyer im Votum der Grünen-Wähler nicht in erster Linie einen Auftrag zu regieren, sondern für Inhalte zu streiten. "Wenn sich diese nicht in einer Regierungskonstellation umsetzen lassen, dann müssen wir aus der Opposition dafür arbeiten", ist er überzeugt.

Einer der Knackpunkte ist für ihn das Festspielhaus. Finger und Paß-Weingartz hält er vor, bisher nicht dazu beigetragen zu haben, in dieser Frage grüne Positionen stark zu machen. "Statt Dissens klar zu benennen und somit die Grundlage zu schaffen, dass über ein inhaltlich belastbares Vertragswerk diskutiert werden konnte, wurden Meinungsverschiedenheiten eher verwischt oder delegiert", kritisierte er vor allem Paß-Weingartz und deren Zitate in einem Streitgespräch, das der GA am Samstag veröffentlichte.

Darin hatte sie unter anderem erklärt, Gespräche würden nicht dadurch beeinträchtigt, dass die Baureifmachung des Grundstücks für das Festspielhaus von CDU und FDP mit beschlossen werde. Heyer: "Das verletzt meiner Ansicht nach die Grundsätze kluger Verhandlungsführung und schwächt unsere Position und Glaubwürdigkeit."

Die so Gescholtene zeigte sich verwundert über den Rücktritt und die Äußerungen ihres Parteifreundes. "Ich bleibe dabei, wir Grünen sind immer gesprächsbereit", verteidigte Paß-Weingartz ihren Interviewbeitrag. Sie werde auf jeden Fall das Mandat der Mitgliederversammlung umsetzen und alles dafür tun, dass die Verhandlung mit CDU und FDP erfolgreich verlaufen.

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