Disput um Antrag der CDU Hauptausschuss vertagt Hilfen für Kulturszene in Bonn

Bonn · Der Kulturausschuss will der freien Kulturszene in Bonn beispringen, gestiegene Energiekosten aufzufangen. Ein CDU-Antrag findet dort breite Zustimmung. Doch der Hauptausschuss vertagt eine Entscheidung. Zum Verdruss der Unionspolitiker.

Bonn hat eine große freie Kulturszene. Hier ein Bild aus der Jungen-Theater-Inszenierung „Das Neinhorn“.

Bonn hat eine große freie Kulturszene. Hier ein Bild aus der Jungen-Theater-Inszenierung „Das Neinhorn“.

Foto: Thomas Kölsch/JTB/Thomas Kölsch

Nach mehr als zwei Jahren mit coronabedingt eingeschränktem Spielbetrieb steht die Bonner Kulturszene vor der nächsten Herausforderung. Die Ratsfraktion der CDU hält die erheblich gestiegenen Energiekosten sogar für existenzbedrohlich. Aus diesem Grund hat sie für den jüngsten Kulturausschuss einen Dringlichkeitsantrag eingereicht mit dem Ziel, die Verwaltung möge einen Vorschlag unterbreiten, inwiefern insbesondere freie Kultureinrichtungen finanziell unterstützt werden können. Während die Ausschussmitglieder bei Enthaltung des Bürger Bundes Bonn (BBB) alle zustimmten, vertagte der Hauptausschuss am Donnerstag das Thema. Grund: Es lag noch kein Stellungnahme der Verwaltung vor.

„Die Coronahilfen für die Kulturbetriebe sind ausgelaufen und zeitgleich schlagen die explodierenden Energiekosten und weitere Faktoren wie die durch neue Tarifabschlüsse gestiegenen Personalaufwendungen massiv zu Buche. Ich sehe daher die Stadt in der Verantwortung, insbesondere die privaten Kulturbetriebe vor Schließungen zu schützen“, hatte der kulturpolitische Sprecher der CDU, Christoph Jansen, den Antrag seiner Fraktion untermauert. Der CDU sei daran gelegen, Vielfalt und Attraktivität der freien Kulturlandschaft zu erhalten und nicht alleine auf Unterstützung in Berlin und Düsseldorf zu bauen.

Die Vereine sollen Zuschüsse erhalten

Die CDU hält Zuschüsse für die Kulturszene auch im Sinne der Gleichbehandlung für geboten. Sie bezieht sich auf Aussagen von Sportamtsleiter Stefan Günther und Sport- und Kulturdezernentin Birgit Schneider-Bönninger bei der Mitgliederversammlung des Stadtsportbundes im September. Die Dezernentin hatte dort gesagt, dass zwar noch keine Vereine um finanzielle Unterstützung gebeten hätten. Betroffene könnten sich aber bei der Stadt melden und man könnte unter Umständen über die Sportmittelfördergelder helfen. Das beträfe allerdings ohnehin nur die wenigen Vereine mit vereinseigenen Anlagen. In den meisten Fällen zahle die Stadt schon die Energiekosten in den Turnhallen.

Der kulturpolitische Sprecher der Linken, Jürgen Repschläger, sprach im Kulturausschuss von einem sinnvollen Vorschlag. Ein kleines Wortscharmützel – anderen Koalitionsfraktionen erschien der von der CDU formulierte Beschlussantrag an die Verwaltung, „umgehend“ einen Vorschlag zu unterbreiten, zu ruppig – befriedete Repschläger. Statt umgehend heißt es nun schnellstmöglich, womit sich Jansen anfreunden konnte.

Umso irritierter zeigte sich CDU-Ratsfraktionschef Guido Déus im Hauptausschuss, der in der Sache letztlich entscheiden muss. „Das lässt mich ratlos zurück“, sagte er mit Verweis auf den einvernehmlichen Beschluss im Kulturausschuss. „Der Winter steht vor der Tür, diese Entscheidung muss jetzt fallen, um der Kulturszene Perspektiven aufzuzeigen“, klagte Déus anschließend in einer Pressemitteilung. Im Frühjahr, wenn eine Reihe von Kulturbetrieben bereits ihre Türen schließen müssten, sei es zu spät.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort
Gegenwind für Ulrike Guérot
Umstrittene Bonner Professorin Gegenwind für Ulrike Guérot