Arzneimittelagentur könnte nach Bonn kommen Hermann Gröhe: Bonn ist ein starker Standort für Ema

BONN · Der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe setzt sich für den Umzug der Europäischen Arzneimittelagentur an den Rhein ein. Eines der entscheidenden Kriterien wird die gute Erreichbarkeit sein.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) räumt Bonn gute Chancen ein, künftig Sitz der Europäischen Arzneimittelagentur (Ema) zu werden. „Bonn bietet aus meiner Sicht die besten Voraussetzungen für einen Standort der Ema in Deutschland“, sagte Gröhe am Rande einer Veranstaltung in der Stadthalle, zu der die Bonner Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel eingeladen hatte. Das Bundeskabinett hatte im Mai entschieden, dass Bonn als Bewerber für Deutschland ins Rennen gehen wird.

Enger Zeitplan

„Wir haben in Bonn mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte die größte nationale Zulassungsbehörde mit 1100 Beschäftigten, die im Verbund der Ema die zweitwichtigste nach der britischen ist“, betonte Gröhe. Dieser Vorzug sei von wichtiger Bedeutung, „denn wir bauen hier ja keine neue Behörde auf“, so Gröhe. Die Ema müsse nach dem Umzug sofort funktionieren, um eine qualitätsgesicherte europäische Zulassung sicherzustellen. Wie eng der Zeitplan ist, geht aus einer Aussage des Ema-Chefs Guido Rasi gegenüber dem Berliner Tagesspiegel hervor: „Man hat uns gesagt, dass die Ema bis zum 30. März 2019 britisches Territorium verlassen haben muss.“ Als wichtigstes Kriterium für den neuen Standort nannte Rasi die Erreichbarkeit.

Gröhe betonte, Bonn könne mit den nahen Universitäten und dem Deutschen Zentrum für degenerative Erkrankungen (DZNE) auf dem Venusberg als Pfunde wuchern. „Die Infrastruktur von Forschung und Spitzenmedizin in der Region Bonn ist herausragend.“

Nach bisherigem Stand erarbeitet der Rat der EU nun detaillierte Bewerber-Anforderungen: Zu den Kriterien gehören neben der Erreichbarkeit, die Hotelbettenzahl (die Ema besuchen wöchentlich 700 Gäste), der Jobmarkt und die Bildungslandschaft. Laut Gröhe endet die Bewerbungsfrist am 31. Juli, damit der Rat der Außenminister voraussichtlich im Oktober entscheiden kann. Seit Monaten hatte sich Oberbürgermeister Ashok Sridharan für Bonn starkgemacht. Um über eine konkrete Liegenschaft zu sprechen, die die derzeit 890 Mitarbeiter der Agentur beherbergen könnte, ist laut Gröhe zu früh. Lücking-Michel erklärte, Bonn habe aber genügend Büroräume, um einen Umzug zu ermöglichen, ohne dass Bundeseinrichtungen die Stadt verlassen müssten. Aus dem Stadthaus ist inoffiziell zu hören, dass man sich das frühere Landesbehördenhaus als Standort vorstellen kann.

Internationale Konkurrenz ist groß

Zweifelsohne ist die internationale Konkurrenz groß: Zum Bewerberfeld für die Ema, die im Zuge des Brexits aus London umziehen muss, gehören beispielsweise die Städte Mailand, Wien und Kopenhagen. Heiß gehandelt wird aber auch Straßburg. Wie berichtet, wollen EU-Parlamentarier den ständigen Wechsel ihrer Sitzungen zwischen Brüssel und Straßburg beenden und nur noch in der belgischen Hauptstadt tagen. Als Ausgleich könnte Ema dann im elsässischen Straßburg angesiedelt werden.

So oder so: Der Umzug der Agentur könnte recht teuer werden. Berichten überregionaler Medien zufolge, die aus einem Dokument des EU-Parlaments zitieren, läuft der Mietvertrag für die EU-Agentur in London noch bis 2039. Eine Ausstiegsklausel soll es demnach nicht geben. Bis dahin würden 347 Millionen Euro an Mietzahlungen fällig, heißt es.

Auf Nachfrage beim Bundesgesundheitsministerium, wie dieses Problem gelöst werden soll, hieß es von der Pressestelle des Ministeriums: „Laut der EU-Kommission fließen die mit dem Brexit entstehenden Verwaltungskosten der EU-Agenturen – und auch aller anderen EU-Organe, die im Rahmen des Brexits betroffen sind – in die Berechnung einer finanziellen Einigung zwischen der Kommission und Großbritannien bei den bevorstehenden Brexit-Verhandlungen mit ein.“

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