Initiative von Ex-OB-Kandidat Manka Bürgerinitiative fordert Abwahl von Bonns OB Dörner
Bonn · Eine Bürgerinitiative um den ehemaligen OB-Kandidaten Christoph Manka will ein Bürgerbegehren zur Abwahl von Bonns Oberbürgermeisterin Katja Dörner einleiten. Manka begründet sein Vorgehen mit den aktuellen Zuständen in der Stadt.
Der ehemalige Oberbürgermeisterkandidat für den Bürger Bund Bonn (BBB), Christoph Manka, will an diesem Freitag ein Bürgerbegehren zur Abwahl von Oberbürgermeisterin Katja Dörner starten. Das bestätigte der Mediziner, der bei der vergangenen Kommunalwahl 2020 als Direktkandidat unter anderem gegen den damals amtierenden Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) und Dörner (Grüne) angetreten war, gegenüber dem GA. Er betonte, dass er seine Entscheidung als Privatmann getroffen habe und nicht in einer Funktion für den BBB. Für den Verein sitzt Manka als stellvertretendes Mitglied sowohl im Kultur- als auch im Bürgerausschuss.
Manka hat dafür mit seinem Mitstreiter Jürgen Hofmann die „überparteiliche und unabhängige“ Initiative „BesserBonn.de“ ins Leben gerufen. Die Idee sei beim Austausch in den sozialen Netzwerken über die derzeitige Politik in Bonn aufgekommen. Manka begründet sein Vorgehen damit, dass er in der Stadt chaotische Zustände wahrnehme. „Ich sehe eine stehende Stadt, in der sich nichts mehr bewegt“, sagte Manka. Er nannte als Beispiel die Einschränkungen für Autofahrer mit der Kappung des Cityrings, aber auch die weiteren Pläne zur Einschränkung des Autoverkehrs.
Bonn brauche nach Ansicht Mankas ein breit aufgestelltes nachhaltiges Gesamtkonzept für alle in Bonn lebenden und arbeitenden Menschen in Bezug auf Leben, Wohnen, Arbeiten und die Mobilität sowie den Klimawandel. „Die großen Probleme der Stadt in Bezug auf Infrastruktur, Verkehr, Umweltschutz und Wohnen werden von der Oberbürgermeisterin unzureichend angegangen oder einfach vernachlässigt“, so Manka. Gefragt danach, warum seine Initiative ein solches Begehren anstrebe, um gegen eine demokratisch gewählte Oberbürgermeisterin vorzugehen, erklärte Manka. „Ein Bürgerbegehren ist ein legitimes Mittel, um nach anderthalb Jahren im Amt nachzufragen, ob die Bürger sich das so vorgestellt haben.“ Er erhoffe sich zudem, dass er die Stadtspitze „wach rütteln“ könne mit der Aktion.
Die Gemeindeordnung von NRW definiert, welche Voraussetzungen für ein solches Abwahlverfahren zu erfüllen wären. Stadtsprecherin Barbara Löcherbach teilte am Donnerstag mit, zur Einleitung eines Abwahlverfahrens in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern sei ein Antrag nötig, den mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Bürger mit ihren Unterschriften unterstützen. In Bonn wären also etwa 34.500 Unterschriften notwendig. Der Antrag wäre schriftlich beim Rat einzureichen und auf Zulässigkeit zu prüfen. Bei Zulässigkeit des Abwahlantrags kann die OB auf die Weiterführung ihres Amtes verzichten. Tritt das Stadt- oder Kreisoberhaupt nicht zurück, kommt es zum Bürgerentscheid. Die Oberbürgermeisterin selbst wollte sich nicht zu Mankas Ankündigung äußern.
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