Nachfolge von Jürgen Nimptsch Kelber: Oberbürgermeister ist eine "reizvolle Aufgabe"

BONN · Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber (SPD) hält den Job des Oberbürgermeisters für eine "reizvolle Aufgabe". Ob er sich um die Kandidatur für die Wahl 2015 bewerben will, ließ er am Montag bei einer Pressekonferenz offen.

"Ich habe mich entschieden, was ich tun werde", erklärte Kelber. Er habe dem Bonner SPD-Vorsitzenden Ernesto Harder aber versprochen, zu einem späteren Zeitpunkt eine gemeinsame Erklärung abzugeben. Auch Harder wird als OB-Kandidat gehandelt.

"Jetzt warten wir ab, wen die CDU aufstellt", sagte Kelber, der nach der Bundestagswahl 2013 zum parlamentarischen Staatssekretär im Bundesjustizministerium aufgestiegen war. Seine Partei werde den richtigen Kandidaten auswählen - womöglich mit einer Kampfabstimmung.

Auch 2009 hatte es mehrere Bewerber gegeben. Aus Kelbers Sicht setzte sich mit Jürgen Nimptsch der damals beste Kandidat durch, weil dieser als Gesamtschulleiter über Verwaltungserfahrung verfügte. Wer Oberbürgermeister werden wolle, betonte Kelber, müsse "politisch für etwas stehen und gleichzeitig wissen, wie man mit Verwaltungsspezialisten zusammenarbeitet". Sein Job als Staatssekretär sei jedenfalls kein Hinderungsgrund für eine Kandidatur.

Kritik übte Kelber, der seit 14 Jahren im Bundestag sitzt, am "konfrontativen Stil in der Kommunalpolitik". Es sei schwierig, starke OB-Kandidaten oder Top-Leute für Führungspositionen in der Stadtverwaltung von außerhalb zu gewinnen.

"Hier sickern Namen durch und werden dann negativ kommentiert - so etwas spricht sich herum", monierte der SPD-Politiker mit Blick auf die Querelen bei der politischen Konkurrenz: Die Wuppertaler Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher hatte als mögliche OB-Kandidatin der Bonner CDU nach kritischen Äußerungen aus der Ratsfraktion einen Rückzieher gemacht. Jetzt ist bei den Christdemokraten unter anderen der Neusser Beigeordnete Stefan Hahn im Gespräch.

In seinem Amt als Staatssekretär fühlt sich Kelber offenkundig wohl. "Weniger Freiheit, sich politisch zu äußern - aber dafür mehr Einfluss", brachte er es auf den Punkt. Er sei im Justizministerium auf allen Leitungsebenen "voll eingebunden", könne die Expertise der Beamten nutzen und Gesetzgebungsprozesse mitprägen.

Auf seiner Internetseite legt Kelber Rechenschaft über seine Arbeit ab. Zu den Erfolgen zählt er, dass SPD und CDU das Beethoven-Jubiläum im Jahr 2020 als nationale Aufgabe im Koalitionsvertrag verankert haben. Auch sei es gelungen, die Humboldtstiftung und die Kultusministerkonferenz in Bonn zu halten.

Sein Ziel, die Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes durchzusetzen, stuft er als "offen" ein. Immerhin sei es gelungen, den Rutschbahneffekt nach Berlin zu verringern. Wichtiges aktuelles Thema für Kelber: der dreispurige Ausbau der Autobahnen 59 und 565, verbunden mit modernem Lärmschutz. Die Projekte müssten Priorität im 2015 zu beschließenden Bundesverkehrswegeplan bekommen, so seine Forderung. Die Südtangente halte er dagegen für überflüssig und chancenlos.

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