1. Bonn
  2. Stadt Bonn

Kommunalpolitik Bonn: Ehemalige Bonner Grüne gründen Ratsgruppe "Rhein-Grün"

Nach Austritt zweier Mitglieder : Ehemalige Bonner Grüne gründen neue Gruppe im Stadtrat

Nach Querelen mit Fraktions- und Parteispitze sind die Grünen-Politikerin Brigitta Poppe-Reiners und ihr Kollege Hardy Lohmeyer aus der Ratsfraktion ausgetreten. Nun bilden sie zu zweit eine neue Gruppe im Stadtrat.

Brigitta Poppe-Reiners und Hardy Lohmeyer wollen eine Gruppe im Bonner Stadtrat gründen. Die beiden ehemaligen Fraktionsmitglieder der Grünen im Rat werden sich „Rhein-Grün“ nennen, sagte Poppe-Reiners dem GA auf Nachfrage.  Wie es zur Namensfindung kam, erklärte sie mit einem Augenzwinkern so: „Weil wir uns als Rhein-Grün“ sehen.

Brigitta Poppe-Reiners und Hardy Lohmeyer waren, wie berichtet,  nach tagelangen internen Querelen mit Fraktions- und Parteispitze aus der Ratsfraktion ausgetreten. Unter anderem ging es um die Besetzung des Postens des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Bonn. Poppe-Reiners hatte in der vorherigen Ratsperiode das Amt drei Jahre lang ausgeübt und jetzt wieder Anspruch darauf angemeldet.

Die Grünen-Bezirksfraktion machte ihr indes einen Strich durch die Rechnung und nominierte stattdessen die Auerberger Grüne Eva Kuzu. Die Bezirksvertretung wählte schließlich den SPD-Bezirksverordneten Jochen Reeh-Schall für zwei Jahre  zum Bezirksbürgermeister.

Gruppe kann keine Anträge mehr stellen

Poppe-Reiners und mit ihr Lohmeyer nahmen daraufhin den Hut. Die Mandate wollen sie behalten und als Gruppe im Rat „weiter grüne Politik machen“, wie Poppe-Reiners betont. Als Gruppe können die beiden Politiker allerdings keine Anträge oder Großen Anfragen mehr stellen. Sich aktiv einbringen können sie über Kleine Anfragen oder Änderungsanträge. Finanziell steht ihnen laut NRW-Gemeindeordnung ein Budget zu, das zwei Drittel der Zuwendungen entspricht, die die kleinste Fraktion erhält.

An diesem Montagabend hat die Parteispitze alle Mitglieder zu einem digitalen Info-Treffen eingeladen, da das „Bedürfnis zum Austausch“ bestehe, so Parteisprecherin Andrea Bauer. Es handele sich um ein „internes Treffen“, also unter Ausschluss der Öffentlichkeit, was kein „unübliches Verfahren“ sei.