Kommunalwahl 2020 Diese Regeln gelten in den Bonner Wahllokalen
Bonn · In Bonn wird es bei der Kommunalwahl keine Maskenpflicht geben. Stadtdirektor Wolfgang Fuchs appelliert an die Bürger, trotzdem Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Zum Corona-Schutz ergreift die Stadt mehrere Maßnahmen.
Die Stadtverwaltung der Stadt Bonn erwartet für die Wahlen am 13. September eine niedrigere Wahlbeteiligung als in den Vorjahren. „Aufgrund der aktuellen Situation gehen wir davon aus, dass weniger Menschen in die Wahllokale kommen, dafür aber viele per Briefwahl wählen werden“, sagte Kommunalwahlleiter Wolfgang Fuchs. Eine genaue Prognose wollte er nicht abgeben, weil sich darüber auch Experten uneins seien.
Am 13. September finden in Bonn die Kommunal-, die Oberbürgermeister- und die Integrationsratswahl statt. Rund 249.000 Bonner sind aufgerufen, ihr Kreuzchen zu setzen, 89.300 weitere Wähler sind zur Integrationsratswahl aufgerufen. Ab Samstag werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt, die jeden Wahlberechtigten bis zum 23. August erreichen sollen. Aufgrund des hohen Aufwands bei der Auszählung werde die Integrationsratswahl einen Tag nach der Wahl ausgezählt, kündigte Wahlamtsleiter Dieter Schubert an.
Die Auswirkungen der Corona-Epidemie werden bei der Wahl zu spüren sein: In diesem Jahr wurde das Stadtgebiet in 163 Stimmbezirke unterteilt, 14 weniger als bei der vergangenen Wahl. „Einige Wahllokale haben sich in Seniorenheimen befunden, die wir coronabedingt nicht nutzen können“, so Fuchs. Drei Seniorenheime bilden eine Ausnahme, weil es dort Räume mit separatem Eingang gibt.
Wahlhelfer werden mit Mundschutz und Visieren ausgestattet
In den Wahllokalen gelten die üblichen Hygiene-Regeln. Fuchs appelliert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Vorschreiben kann er es nicht. „Ich wollte niemanden zur Wahl zulassen, der keinen Mund-Nasen-Schutz trägt, aber das geht aus rechtlichen Gründen nicht“, erklärt er. Vom Landeswahlleiter habe er erfahren, dass dies mit dem Wahlrecht nicht vereinbar sei.
Die Teams in den Wahllokalen bekommen eine sogenannte Corona-Box, in der sich viele Hygieneprodukte befinden. Mund-Nasen-Schutz, Handschuhe und Gesichtsvisiere – all dies werden die Wahlhelfer auch tragen. Außerdem in jeder Box: Eine Grillzange, mit der Wählern, die ihre Maske vergessen haben, ein Mund-Nasen-Schutz kontaktlos überreicht werden kann. Die Wahlkabinen werden regelmäßig desinfiziert, der Einwurf der Wahlunterlagen sollte kontaktlos erfolgen. Außerdem bei dieser Wahl wichtig: Jeder Wähler soll sein Kreuzchen mit einem eigenen Kugelschreiber machen.
Fuchs ruft alle Wahlberechtigten dazu auf, von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch zu machen. Am einfachsten sei dies in diesem Jahr per Briefwahl. Die Zahl der Briefwahlbezirke wurde von 33 auf 51 erhöht, bei der letzten Kommunalwahl wählten rund 40.000 Bonnerinnen und Bonner per Brief.
Die Stadt Bonn sucht noch 150 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Interessenten können sich hier bewerben.
