Viktoriakarree in Bonn Mehr als 10.000 Unterschriften für Viva Viktoria
Bonn · Das Bürgerbegehren der Initiative „Viva Viktoria“ gegen einen Verkauf der städtischen Grundstücke im Viktoriaviertel war erfolgreich. 12 Tage nach dem Start der Unterschriftenaktion haben die Initiatoren 10.679 Stimmen gesammelt.
Das teilte Axel Bergfeld von „Viva Viktoria“ am Donnerstag mit. Die Grenze für das notwendige Quorum lag bei 10.000. Dennoch will die Initiative mit ihren Mittwochsdemonstrationen weitermachen. Da bei Bürgerbegehren mit 20 bis 30 Prozent ungültiger Unterschriften zu rechnen sei, wolle man bis zum Ablauf der Frist insgesamt 16.000 Unterschriften zusammenbekommen, so Bergfeld.
Unklarheit herrsche bei den Initiatoren und den unterzeichnenden Bürgern hingegen darüber, an welchem Datum die dreimonatige Frist der Unterschriftenaktion genau auslaufe. Laut Bergfeld geht die Initiative zurzeit vom 28. Oktober als Stichtag aus. Aufgrund der Unsicherheit über das Datum, hat sich „Viva Viktoria“ den Freitag, 2. Oktober, als Fristende selbst gesteckt.
Wie der General-Anzeiger berichtet hat, hatte die Stadt vor einer Woche die gesetzlich vorgeschriebene Kostenschätzung zum Viktoriakarree wiederholt korrigieren müssen. Die Schätzung beinhaltet die zu erwartenden Ausgaben für die städtischen Immobilien, sollten diese nicht wie geplant verkauft werden.
Dadurch verzögerte sich der Beginn des Bürgerbegehrens. Laut „Viva Viktoria“ weigere sich die Stadtverwaltung nun das Enddatum zu nennen, mit dem Hinweis, dass sie dazu nicht verpflichtet sei. Auf Nachfrage bei der Stadt Bonn teilt das Rechtsamt hierzu mit: „Die Fristberechnung ist vielmehr Teil der Zulässigkeitsprüfung, die erst nach Eingang des Bürgerbegehrens mit Einreichung der Unterschriften beginnt.“
Der Bonner Stadtrat hatte am 18. Juni beschlossen, die städtischen Grundstücke im Viktoriakarree an die Firma Signa Development Group zu verkaufen. Der Investor plant in dem Viertel eine sogenannte „ShoppingMall“, ein Einkaufszentrum, zu errichten.
