Bürgerentscheid in Bonn Mehr als 80.000 Bonner haben zum Melbbad bereits abgestimmt
Poppelsdorf · Bislang haben mehr als 80.000 Bonnerinnen und Bonner ihre Stimme zum Bürgerentscheid Melbbad abgegeben. Damit ist klar: Das Votum wird nicht am Quorum scheitern.
Wie auch immer der Bürgerentscheid zu einer Randbebauung am Melbbad zur Trierer Straße ausgehen wird: Das notwendige Quorum ist schon jetzt erreicht. Nach Auskunft der Stadt von Dienstagmittag, 16. November, waren 81.222 Abstimmungsbriefe bei der Stadt eingegangen. Insgesamt sind rund 249.000 Bürgerinnen und Bürger Bonns ab einem Alter von 16 Jahren wahlberechtigt. Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn die gestellte Frage „„Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit „Ja“ beantwortet werden sollte und diese Mehrheit mindestens rund 25.000 Stimmen beträgt, also mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten. Mehrere Bürgerinitiativen lehnen den Bau von 85 Sozialwohnungen für Mitarbeiter der Bonner Unikliniken durch die kommunale Wohnbaugesellschaft Vebowag ab, unter anderem weil sie Auswirkungen aufs Stadtklima sehen und Klagen künftiger Mieter gegen den Badbetrieb befürchten. Dagegen werben die Fraktionen von CDU, Grünen und SPD, der Mieterbund, der DGB und die Uniklinik für ein „Nein“ bei der Abstimmung. Sie halten den Bau für vertretbar. Der Badbetrieb bleibe erhalten, dazu liege ein eindeutiger Ratsbeschluss vor. Durch Klima-, Lärm- und Verschattungsgutachten sei die Verträglichkeit des Projekts auf einer schon in weiteren Teilen verdichteten Fläche nachgewiesen. Unter den Wohnungen plant die Vebowag nach Wunsch der Stadt den Rohbau für moderne Umkleiden, Sanitäranlagen und einen gastronomischen Betrieb, den die Stadt dann ausstatten würde. Die bisherige Anlage ist in einem schlechten Zustand, wie die Stadt betont, und bedürfe dringend einer Erneuerung.
Bis Freitag, 27. November, eingegangene Abstimmungsunterlagen werden bei dem Votum berücksichtigt. Es handelt sich um eine reine Briefwahl. Sämtliche Unterlagen sind nach Angaben der Stadt an die Wahlberechtigten verschickt worden. Ausgezählt wird am Samstag, 28. November. Ein Abstimmungsheft mit Stellungnahmen aus Politik, der Bürgerinitiative „Rettet das Melbbad“ und des früheren Oberbürgermeisters Ashok Sridharan ist auf der städtischen Homepage www.bonn.de zu finden, Stichwort: Melbbad.