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Nathanael Liminski trifft auf OB Katja Dörner: NRW-Minister zum Antrittsbesuch in Bonn

Nathanael Liminski trifft auf OB Katja Dörner : NRW-Minister zum Antrittsbesuch in Bonn

NRW-Minister Nathanael Liminski hat sich im Alten Rathaus in Bonn mit Oberbürgermeisterin Katja Dörner getroffen. Es ging um „die strategische Perspektive für die nächsten Jahrzehnte“.

Knapp zwei Monate nach dem Amtsantritt der schwarz-grünen NRW-Landesregierung hat Bundesrats- und Europaminister Nathanael Liminski an diesem Donnerstag seinen Antrittsbesuch in Bonn absolviert. Im Alten Rathaus traf er sich mit Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Der 36-Jährige ist in seiner Funktion in der Landesregierung zuständig für die Belange der Bundesstadt und demzufolge auch für die Erarbeitung einer Zusatzvereinbarung für Bonn und die Region.

Liminski, gebürtiger Bonner, Schüler des Collegium Josephinum und Absolvent der Bonner Uni, ließ nach dem Gespräch mitteilen: „Die Entwicklung der Bundesstadt Bonn ist eine Erfolgsgeschichte. Was wir jetzt brauchen, ist eine strategische Perspektive für die nächsten Jahrzehnte.“ Was das bedeutet, darauf ging Liminskis Ministerium nicht ein. Eine Nachfrage bei der Stadt Bonn ergab auch nichts Erhellenderes. Man sei mit Bund und Land „seit Längerem im Gespräch“, sagte Sprecherin Barbara Löcherbach. Wann es zu Ergebnissen komme, könne sie nicht sagen. Zwischenergebnisse würden nicht mitgeteilt.

Austausch im Blick auf die Verhandlungen mit dem Bund

Bundesbauministerin Klara Geywitz hatte jüngst angekündigt, noch in diesem Jahr Eckpunkte eines Bonn-Vertrages zur Absicherung der Zukunft des zweiten Regierungssitzes vorlegen zu wollen. Der Stadt Bonn gab sie eine Bestandsgarantie als Ministeriumsstandort. Wörtlich sagte sie im GA: „Bonn bleibt der Sitz von Bundesministerien. Es geht ja nicht um eine Änderungsvereinbarung, sondern um eine Zusatzvereinbarung. Wir verhandeln also darüber, was Bonn und die Region noch zusätzlich bekommen.“

Zudem kündigte Geywitz an, dass sie „nach der Sommerpause“ in den „Arbeitsprozess“ über jene vertragliche Zusatzvereinbarung einsteigen wolle, die die Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag der Stadt Bonn und der Region zugesagt habe. Der Vorbereitung dieser Gespräche auf Arbeitsebene dürfte auch der Austausch zwischen Liminski und Dörner gedient haben. Bonn hat die Federführung in der Arbeitsgruppe der Region, die in diesen Wochen klären muss, was sie in den Verhandlungen erreichen will. Wie hatte Rhein-Sieg-Landrat Sebastian Schuster jüngst erklärt? Geywitz erwarte, „dass wir uns auf Leuchtturmprojekte mit bundesweiter Strahlkraft fokussieren“.