Ashok Sridharan So bewertet der Bonner OB seine bisherige Amtszeit selbst

Bonn · Der GA hat analysiert, was der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan bei seinem Amtsantritt vor fünf Jahren versprochen hat und was daraus geworden ist. Hier bilanziert der Bonner OB selbst seine bisherige Amtszeit.

Ashok Sridharan.

Ashok Sridharan.

Foto: Benjamin Westhoff

Neben den in den Fragen angesprochenen Themen hat es eine Fülle weiterer Herausforderungen gegeben, die gelöst werden mussten. Es gab zunächst die Flüchtlingswelle, die wir gemeinsam mit großartiger Unterstützung aus der Bevölkerung bewältigt haben. Genannt sei aber auch der Konflikt zwischen Sport und Kultur, der mich dazu veranlasst hat, beide Lager an einen Tisch zu holen. Nach der längst überfälligen Aussprache gibt es jetzt eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den Akteuren, die von der Verwaltung nach Kräften unterstützt wird.

Die Herausforderung schlechthin – nicht nur in Bonn – ist der Klimaschutz. Wir haben seit meinem Amtsantritt die Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet und das konkrete Ziel festgelegt, bis spätestens 2035 klimaneutral zu sein. Hierzu wird verwaltungsintern und auch mit externen Experten ein Plan erarbeitet, wie dieses Ziel zu erreichen ist. Dabei können die guten Kontakte, die zu den Vereinten Nationen und den Nichtregierungsorganisationen aufgebaut wurden, genutzt werden. In die Wege geleitet wurde bereits eine deutliche Verdichtung des ÖPNV, die Elektrifizierung unserer Busflotte sowie der Ausbau der Fahrradinfrastruktur rechts und links des Rheins.

Eine Mammutaufgabe war und ist die Haushaltskonsolidierung. Ich bin froh, dass es in Zusammenarbeit mit der Kämmerin und der gesamten Verwaltung gelungen ist, in den vergangenen Jahren ohne Steuererhöhungen ein positives Ergebnis zu erzielen. Wir haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 positive Jahresabschlüsse erzielt, die uns in den nächsten Jahren mehr Flexibilität schaffen.

Dieser Erfolg ist übrigens geglückt, ohne an anderen entscheidenden Stellen zu sparen. Wir haben vielmehr weiter in unsere Stadt investiert, so z.B. in die Betreuung. So sind ca. 1.000 neue OGS- und 1.000 neue Kita-Plätze entstanden. Außerdem wurden im Bereich des Ordnungsdienstes und des Dienstleistungszentrums neue Stellen geschaffen, die Reinigungsintervalle in der Fußgängerzone und an neuralgischen Punkten erhöht und gemeinsam mit den Nutzern Entwicklungspläne für Schulen, Sportstätten und Veranstaltungsstätten erstellt, um künftig besser und sicherer planen zu können. Zur Umsetzung werden beispielsweise in den nächsten Jahren 150 Millionen € für die Sportstätten bereitgestellt. Hinzu kommen natürlich die finanziellen Mittel für den Rahmenplan Bäder, der endlich verabschiedet worden ist.

Auch den Bereich der Baugenehmigungen haben wir personell verstärkt, um mehr Genehmigungen erteilen zu können und so den Bürgerinteressen besser gerecht zu werden. Die nötige Software, um diese Prozesse zu beschleunigen und online-fähig zu machen, ist ausgewählt und wird in diesen Tagen bestellt. Damit sind die Weichen gestellt für zusätzlichen und bezahlbaren Wohnraum.

Positiv zu vermerken ist auch, dass unsere Stadt in einigen Vergleichsstudien unter den TOP 10 eingestuft wurde. Die von mir gestartete Digitalisierungsoffensive hat zu dem hervorragenden Bitkom-Ranking geführt, das wir im letzten Jahr erreicht haben. Und die Platzierung bei Lonely Planet ist dank unserer Vorbereitung auf das Beethovenjubiläum weltweit wahrgenommen worden. Das war möglich, weil nach der von mir initiierten Gründung der Jubiläumsgesellschaft Bund und Land erhebliche Mittel für die Festlichkeiten zur Verfügung gestellt haben.

Ferner bezeichne ich es als Erfolg, dass sich über Bonn die Kräne drehen. Es wird also wieder in unsere Stadt investiert und damit werden Arbeitsplätze geschaffen, z.B. am Bundeskanzlerplatz oder dem Bahnhofsvorplatz. Zudem haben wir den internationalen Standort gestärkt, indem wir gemeinsam mit dem Bund acht neue Organisationen der Vereinten Nationen in Bonn angesiedelt und die Weltklimakonferenz erfolgreich durchgeführt haben. Auch das schafft weitere Arbeitsplätze und bringt mehr Besucher und Übernachtungsgäste in unsere Stadt.

Abschließend möchte ich auf die Unterstützung hinweisen, die wir in der Coronakrise geleistet haben. Entscheidungen, die mitunter, wie die Absage bzw. Verschiebung des Beethovenjubiläums einschließlich Beethovenfest und zahlreicher anderer Veranstaltungen auch schmerzlich waren, wurden getroffen und Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft, die Kultur und die Menschen in Bonn umgesetzt oder eingeleitet. Viele Menschen sind per Mail, über die sozialen Medien oder persönlich mit ihren Anliegen auf mich zugekommen. Ihnen allen habe ich auch persönlich geantwortet. Das ist mir auch ein großes Anliegen. Ich habe im letzten Wahlkampf gesagt, ich möchte ein „Oberbürgermeister zum Anfassen“ sein. Das gilt für mich auch weiterhin. Dafür bin ich viel in unserer Stadt unterwegs und biete regelmäßig Bürgersprechstunden an, wenn auch in der Coronazeit nur telefonisch. Die Begegnungen mit Menschen, die mit teilweise sehr persönlichen Anliegen auf mich zukommen, gehören für mich zu den bereichernden Erfahrungen meiner bisherigen Amtszeit.

Natürlich gibt es auch Dinge, die nicht positiv waren. Hierzu zählt die Entwicklung bei der Sanierung der Beethovenhalle. Die Weichenstellungen und Vorbereitungen dazu sind lange vor meinem Amtsantritt begonnen, die Sanierung kurz danach beschlossen worden. Wichtig ist aber jetzt die gewonnen Erkenntnisse, nämlich u.a. gründlichste Voruntersuchungen und eine abgeschlossene Planung mit dem notwendigen Zeitfenster für die Realisierung, habe ich gemeinsam mit der neuen Leitung des Gebäudemanagements umgesetzt. Ein solcher Vorgang darf und wird sich nicht wiederholen.

Erschüttert war ich von dem Attentat auf Niklas Pöhler, der nach Rhein in Flammen bei einem niederträchtigen Angriff gestorben ist. Neben präventiven Maßnahmen, die ich in die Wege geleitet habe, haben wir die Präsenz von Ordnungskräften und Polizei erhöht, Angsträume durch Grünschnitte und Beleuchtung reduziert und zu mehr Zivilcourage aufgefordert. Seit dem Attentat lobe ich gemeinsam mit meiner Frau jährlich den Jugendpreis für Zivilcourage aus, der mit 500 € dotiert ist.

Die Analyse des General-Anzeigers gibt es unter diesem Link.

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