Sondierungsgespräche OB-Wahl ist für CDU eine hohe Hürde

BONN · Welche Ratsmehrheit gibt in dieser Wahlperiode in Bonn den Ton an? Eine Frage, die auch fast zwei Wochen nach der Kommunalwahl noch nicht geklärt ist. Mittlerweile täglich treffen sich die Parteien zu Sondierungsgesprächen im Rathaus.

Die Grünen wollen bereits am kommenden Dienstag, 10. Juni, darüber abstimmen, mit wem sie Koalationsverhandlungen aufnehmen wollen.

Nach wie vor stehen die Zeichen auf ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP, eine sogenannte Jamaika-Koalition. Sie hätte mit 50 Stimmen eine deutliche Mehrheit im neuen Rat, dem 86 Mitglieder aus zehn Parteien und Gruppierungen angehören. Noch nicht vom Tisch ist allerdings auch ein Zusammenschluss aus CDU und SPD, die gemeinsam auf 47 Sitze kämen. Was SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dieter Schaper sich durchaus gut vorstellen könnte. "Wir haben inhaltlich viele Gemeinsamkeiten. Insbesondere wenn es darum geht, bei den wichtigen großen Themen voranzukommen." Er könne sich eventuell sogar eine Koalition aus CDU, SPD und FDP vorstellen, ähnlich wie sie möglicherweise in Beuel auf Bezirksebene auf den Weg gebracht werden könnte.

Größtes Hindernis aus Sicht der CDU: Die Wahl des Oberbürgermeisters 2015, bei der die Christdemokraten einen Kandidaten gegen den amtierenden OB Jürgen Nimptsch oder, falls Nimptsch nicht mehr antritt, einen anderen SPD-Kandidaten ins Rennen schicken müssen. "Wir sind noch nicht am Ende der Sondierungsgespräche angelangt", sagte CDU-Ratsfraktionschef Klaus-Peter Gilles gestern.

Er machte indes deutlich, dass er weder bei den Grünen noch bei der FDP "unüberwindliche Hürden" sehe, zumal die Zusammenarbeit mit den Grünen in der vorherigen Ratsperiode gut funktioniert habe. Offen für Gespräche mit den anderen Parteien zeigt sich auch die neue Ratsfraktion der Partei Alternative für Deutschland (AfD), die mit drei Mitgliedern den Einzug in das "Stadtparlament" geschafft hat. An ihre Spitze wählte die Fraktion Hans-Friedrich Rosendahl.

Stellvertretender Vorsitzender wurde Hans-Ulrich Lang, der auf Platz 2 der AfD-Ratsliste kandidiert hatte. Lang gehörte dem Rat bereits von 2004 bis 2009 an und vertrat den Bürger Bund Bonn.

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