Kommunalwahl in Bonn Podiumsdiskussion im Brückenforum
BEUEL · Sieben Politiker, zehn Fragen, jeweils 60 Sekunden Redezeit und danach laute Musik: Sascha Frenz von der Initiative "Bonn kann mehr" hatte am Freitagabend gemeinsam mit dem Verein "Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte" zu einer Podiumsdiskussion der anderen Art ins Brückenforum geladen.
Unter dem Motto "Bonn macht laut" diskutierte Frenz kurz vor der Kommunalwahl am kommenden Sonntag mit Philipp Bender (Bürger Bund Bonn), Michael Faber (Die Linke), Georg Fenninger (CDU), Ernesto Harder (SPD), Felix Kopinski (Piratenpartei), Franziska Müller-Rech (FDP) und Dorothea Paß-Weingartz (Bündnis 90/Die Grünen). Trotz Krach und Klartext: Der Andrang fiel deutlich schwächer aus als erhofft.
Auf dem Podium ging es neben den großen Themen des Wahlkampfs wie die desolate Haushaltslage der Stadt, die Verteilung der Kulturförderung und die Diskussion um ein privat finanziertes Beethoven-Festspielhaus vor allem um bedrohte Großveranstaltungen, das Nichtraucherschutzgesetz und die sogenannte Lärmpolizei, anlasslose Kontrollen des Stadtordnungsdienstes.
Dass bei Lärmklagen und beim Rauchverbot in Kneipen nicht die Kommunalpolitik, sondern vor allem Landesgesetze eine Rolle spielten, darauf wiesen die Politiker hin. Auch darüber, dass es unverhältnismäßig sei, wenn ein einzelner Kläger eine Veranstaltung, die Tausende besuchten, zunichte mache, waren sich die Diskutanten weitgehend einig.
BBB-Kandidat Bender betonte allerdings, dass es selbstverständlich das "gute Recht" eines jeden sei, gegen solche Veranstaltungen zu klagen. SPD-Chef Harder sagte, er habe bereits bei seiner Landespartei Kritik angemeldet. Aber: "Bonn hat ein einzigartiges Problem. Das macht es schwer."
Fenninger (CDU) forderte mehr Unterstützung und Planungssicherheit von der Verwaltung. "Es muss eine Kultur des Ermöglichens entstehen", pflichtete Paß-Weingartz (Grüne) bei. Dazu gehöre auch der Dialog mit unzufriedenen Anwohnern, sagte Müller-Rech (FDP). Linken-Kandidat Faber forderte zudem eine angemessene finanzielle Unterstützung durch die Stadt.
Es gebe sehr wohl Maßnahmen, die auf kommunaler Ebene getroffen werden könnten, sagte Piraten-Kandidat Kopinski - einen Nachtbürgermeister wie in Amsterdam zu installieren beispielsweise oder Wassercontainer als Lärmschutz. Auch versprachen alle Politiker, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass Wirte Rauchertische vor ihre Kneipen stellen dürfen.
Jeweils 60 Sekunden hatte die Teilnehmer Zeit, auf Frenz' Fragen zu antworten. Ob sie die Statements für glaubwürdig hielten und wie sie selbst zu bestimmten Themen stehen, darüber konnten die Zuschauer über ein Televoting-System abstimmen. Das Ergebnis wurde direkt auf zwei Leinwände projiziert.
Die rund 150 Anwesenden sprachen sich beispielsweise mehrheitlich für den Erhalt der Oper, gegen den Nichtraucherschutz in der aktuellen Form und gegen anlasslose Kontrollen aus. Der erhoffte Andrang - Frenz hatte vor der Veranstaltung von rund 1000 erwarteten Besuchern gesprochen - blieb allerdings aus.
Rund 150 Interessierte folgten Frenz' Aufruf, Flagge für ein lautes Bonn zu zeigen. "Auf Facebook den Gefällt mir-Knopf zu drücken, ist das eine", sagte Frenz. Wer etwas verändern wolle, müsse aber auch vom Sofa aufstehen. Laut wurde es dann nach der rund dreistündigen Gesprächsrunde, als die Bands Still Collins, Steel Driver, Gun Barrel, Uncle Fred und Schäng die Bühne übernahmen.
Bonn kann mehr
Anfang des Jahres hat Sascha Frenz die Facebook-Seite "Bonn kann mehr - Rettet das Bönnsche Lebensgefühl" ins Leben gerufen, die innerhalb kurzer Zeit mehr als 30.000 Unterstützer fand. Der 29 Jahre alte Vize-Präsident des Bonner SC setzt sich für den Erhalt von Großveranstaltungen und Open-Air-Events in Bonn ein.
Info
Die Ergebnisse sollen in den nächsten Tagen unter bonnkannmehr.net veröffentlicht werden.
