Vorwurf der Volksverhetzung Pirinçcis Anwalt wirft Bonner Richter Befangenheit vor
Bonn · Das Verfahren um Akif Pirinçci vor dem Bonner Amtsgericht ist am Mittwoch nach drei Stunden abgebrochen worden. Der Anwalt des Autors wirft dem Richter Befangenheit vor.
Der Bonner Autor und Blogger Akif Pirinçci musste sich am Mittwochnachmittag wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor dem Bonner Amtsgericht verantworten. Nach turbulenten drei Stunden wurde das Verfahren unterbrochen. Anwalt Mustafa Kaplan hatte den Antrag gestellt, den Amtsrichter wegen Befangenheit abzulehnen. Am 2. Januar 2024 soll der Prozess fortgesetzt werden.
Die Staatsanwaltschaft wirft Pirinçci vor, Feindseligkeit gegen Ausländer schüren zu wollen. Der Verdacht geht zurück auf einen Beitrag Pirinçcis vom 11. Juni 2022 mit dem Titel „Alle lieben rechts“ auf seiner Internetseite, in denen er sich abwertend über Politiker und Geflüchtete äußert. Die Staatsanwaltschaft ist davon überzeugt, dass der Artikel das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttern könne.
