Bonner Amtsgericht Prozess platzt, weil Schöffin im Urlaub ist

Bonn · Ein verpasster Termin wird für eine ehrenamtliche Richterin am Bonner Amtsgericht teuer: Sie muss sowohl das Ordnungsgeld als auch alle Kosten zahlen.

Bonner Amtsgericht: Prozess platzt, weil Schöffin im Urlaub ist
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Welche Konsequenzen das Schöffenamt bei Gericht haben kann, bekam eine 47 Jahre alte Bonnerin jetzt am eigenen Leib zu spüren: Da die in einem Amtsgerichtsprozess um Steuerhinterziehung eingesetzte Schöffin am zweiten Verhandlungstag nicht erschien, weil sie sich den Fortsetzungstermin angeblich falsch notiert hatte, platzte der gesamte Prozess – auf ihre Kosten.

Und die sind erheblich. Wie Amtsgerichtsdirektorin Birgit Niepmann mitteilte, wurde die Schöffin nicht nur zur Zahlung eines Ordnungsgeldes von 500 Euro verdonnert. Der für den Fall zuständige Amtsrichter ordnete zudem an, dass die 47-Jährige alle bereits entstandenen Verfahrenskosten in Höhe von etwa 3000 Euro tragen muss.

Alles hatte damit begonnen, dass der für den 23. Juni dieses Jahres angesetzte Prozess vor dem Schöffengericht nicht an einem Tag beendet werden konnte. Da die Vernehmung weiterer Zeugen nötig war, wurde nach einem möglichen Termin für einen zweiten Verhandlungstag gesucht. Die Prozessbeteiligten einigten sich schließlich, die Verhandlung am 30. Juni fortzusetzen. Die Schöffin aber soll sich den 1. Juli notiert haben. Es kam, wie es kommen musste: Am zweiten Verhandlungstag erschienen alle Verfahrensbeteiligte – bis auf die 47-Jährige.

Beim Versuch des Richters, die Frau telefonisch zu erreichen, bekam er nur den Ehemann der Schöffin an den Hörer. Dieser teilte dem Amtsrichter mit, dass seine Frau sich gerade im Ausland aufhalte und erst am Abend mit dem Flugzeug heimkomme – um am nächsten Tag pünktlich vor Gericht erscheinen zu können.

Da die restlichen Prozessbeteiligten sich unter anderem aufgrund fest gebuchter Urlaubsreisen nicht auf einen Fortsetzungstermin innerhalb der gesetzlichen Drei-Wochen-Frist ab dem ersten Verhandlungstag einigen konnten, platzte das Verfahren.

Der Fall muss nun neu verhandelt werden. Aufgrund dieser „gravierenden Auswirkungen“ für den Prozess, so der Amtsrichter, fiel das Ordnungsgeld nicht gerade milde aus. Rätselhaft blieb, wie die Schöffin auf den 1. Juli als Fortsetzungstermin gekommen war: Laut dem Protokoll stand dieses Datum gar nicht zur Debatte, da an diesem Tag der Betriebsausflug des Amtsgerichts stattfand.

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