Pläne in Bonn Schwierige Suche nach Bürgerentscheid-Frage zur Seilbahn

Bonn · In einem Ratsbürgerentscheid sollen die Bonner über die geplante Seilbahn in Bonn abstimmen. Doch wie die Frage formuliert sein könnte, gestaltelt sich schwierig. Ein Anwalt unterbreitet einen Vorschlag, der nicht ohne Risiko ist.

 So ähnlich könnte die Seilbahn in Bonn einmal aussehen.

So ähnlich könnte die Seilbahn in Bonn einmal aussehen.

Foto: Luxiatech/Pixabay

Nun liegt der Bonner Stadtverwaltung ein Vorschlag vor, wie die Stadt beim geplanten Ratsbürgerentscheid über die Seilbahn ihre Frage formulieren könnte. Aus einer Mitteilungsvorlage, die am 10. Februar auf der Tagesordnung des Stadtrats steht, geht hervor, dass die von der Stadt beauftragte Rechtsanwaltskanzlei Redeker/Sellner/Dahs dazu rät, sie folgendermaßen zu stellen: „Soll die Bundesstadt Bonn ihre bisherigen Überlegungen fortsetzen, das ÖPNV-Angebot im Bonner Stadtgebiet um eine Seilbahnverbindung zwischen Venusberg und rechter Rheinseite zu ergänzen?“ Der Stellungnahme der Kanzlei ist zu entnehmen, dass die Suche nach einer juristisch einwandfreien Fragestellung nicht ganz einfach war.