Viktoriakarree in Bonn Signa und „Blow up“ streiten vor Gericht
Bonn · Die Szenekneipe „Blow up“ in der Rathausgasse 10 im Viktoriakarree ist trotz ausgelaufenen Mietvertrags zum 30. Juni und eines bereits notariell beurkundeten Räumungstitels nach wie vor geöffnet. Ob das in nächster Zukunft so bleiben kann, darüber entscheidet das Bonner Amtsgericht Ende August.
Amtsgerichtssprecherin Birgit Niepmann zufolge muss sich die dortige Abteilung 204 gleich mit mehreren Verfahren in der Sache befassen. So geht es zum einen um die Räumung des Gebäudes Rathausgasse 10. Zum anderen aber auch um einen Antrag von „Blow up“-Pächter Oliver Helmerat zur Entfristung des Mietvertrages für sein Nachtlokal, das er seit 25 Jahren in der Rathausgasse 10 betreibt. Vor diesem Hintergrund hatte das Gericht laut Niepmann einem Antrag Helmerats auf eine einstweilige Einstellung der Vollstreckung der Zwangsräumung stattgegeben. Der Aufschub gilt bis 9. September.
Helmerat begründet Niepmann zufolge seinen Antrag auf Entfristung des Mietverhältnisses mit den gescheiterten Plänen der Signa-Holding für das Viktoriakarree. Zum Hintergrund: Das „Blow up“ befindet sich in einem der Gebäude, die die Signa-Holding – ein Unternehmen des Karstadt-Investors René Benko – gekauft hat, um dort ein Einkaufszentrum und eine Bibliothek für die Universität zu errichten.
Der geplante Kauf der dafür ebenfalls benötigten städtischen Immobilien – in erster Linie handelt es sich um das 2010 geschlossene Viktoriabad – scheiterte an einem von dem Verein „Viva Viktoria“ initiierten Bürgerbegehren gegen diese Planung, dem sich der Stadtrat im November 2015 mit hauchdünner Mehrheit angeschlossen hatte.
Der Verkauf an Signa-Holding wurde damit gestoppt. Damit gebe es keine Gründe mehr, den Mietvertrag für das „Blow up“ zu befristen, ist Helmerat überzeugt. Offiziell äußern wollen er und sein Geschäftsführer Daniel Christel sich mit Verweis auf das laufende Verfahren indes nicht. Auch von der Signa-Holding war dazu keine Stellungnahme zu erhalten.
In einem weiteren Verfahren vor der Abteilung 204 des Amtsgerichts geht es um die in dem Gebäude Rathausgasse 10 durch Helmerat untervermieteten Räume an den Verein „Viva Viktoria“. Auch hierfür hat die Signa-Holding die Räumung beantragt. Es handelt sich um bisher ungenutzte Räume, die Helmerat „Viva Viktoria“ zur Verfügung stellte, als der Verein seine Unterstützung zum Verbleib des „Blow up“ in der Rathausgasse zugesagt hatte, erklärte Axel Bergfeld dem GA am Freitag auf Nachfrage. Mehr wollte der Sprecher von „Viva Viktoria“, ebenfalls unter Verweis auf das laufende Verfahren, nicht zu dem Thema sagen.
Seit Monaten besetzt halten Mitglieder der Kampagne „Für ein Libertäres Zentrum“ (Liz) Räume im ebenfalls der Signa gehörenden Gebäude an der Rathausgasse 6. Zwar hat Signa Strafanzeige gegen die Hausbesetzer erstattet, doch wie es dort weitergeht, war bislang von der Holding nicht zu erfahren.
