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Stadt Bonn hebt Kappung des Cityrings auf

Bezirksregierung gibt OB Recht : Stadt Bonn hebt Kappung des Cityrings auf

Der Cityring in Bonn wird wieder geöffnet, beschloss der Stadtrat. Die Bezirksvertretung hatte daraufhin die Entscheidung prüfen lassen. Nun hat die Bezirksregierung entschieden und dem OB Recht gegeben.

Die Stadt Bonn wird die Kappung des Cityrings am Busbahnhof jetzt wie vom Rat beschlossen wieder aufheben. Die Bezirksregierung Köln teilt die Rechtsauffassung von Oberbürgermeister Ashok Sridharan, dass Entscheidungen zum Cityring in die Kompetenz des Stadtrates und nicht der Bezirksvertretung Bonn falle. Ein entsprechendes Schreiben aus Köln erreichte die Stadtverwaltung am Donnerstag.

Bezirksbürgermeisterin Brigitta Poppe (Grüne) hatte im Auftrag der Bezirksvertretung Bonn die Behörde in Köln um Prüfung des Vorgangs gebeten. Die Bezirksvertretung vertrat die Auffassung, es handel sich um eine bezirkliche Angelegenheit. Das Gremium hatte, wie berichte, mit Mehrheit gegen die Öffnung des Cityrings votiert.

Die Bezirksregierung Köln sieht allerdings im Gesamtkontext den Rat in der verantwortlichen Position: Der Beschluss des Rates vom 18. Juni 2020 könne zwar für sich alleine eine Überschreitung der Beschlusskompetenz des Rates darstellen, meint die Bezirksregierung. Ziehe man jedoch auch noch die vorherigen Beschlüsse in der Sache heran, so ergäben sich durch die Änderung der Verkehrsführung auf dem Straßenzug Rathausgasse/Am Hof und die damit verbundene Öffnung für den Individualverkehr Auswirkungen auf die Verkehrsführung, die wesentlich über den Stadtbezirk hinausgingen.

Der Rat hatte im Juni beschlossen, den City-Ring über Rathausgasse, Am Hof, Wesselstraße und Maximilianstraße wieder für den motorisierten Individualverkehr zu öffnen. Ebenso soll die Maximilianstraße vom Kaiserplatz bis zur Wesselstraße als Einbahnstraße Richtung Hauptbahnhof wieder für alle Fahrzeuge befahrbar sein. Die aktuelle Führung wird also umgedreht. Die Stadtverwaltung will die beschlossene Verkehrsführung nun kurzfristig umsetzen.