Straßenverkehr in Bonn Stadt prüft Tempo 30 auf der Kennedybrücke

Bonn · Kommt demnächst Tempo 30 auf der Kennedybrücke und werden zudem dort wie früher schon einmal Blitzer aufgestellt? Der Planungsausschuss hat zumindest einem Bürgerantrag mit diesen Forderungen zugestimmt.

Straßenverkehr in Bonn: Stadt prüft Tempo 30 auf der Kennedybrücke
Foto: Benjamin Westhoff

Der Planungsausschuss hat mit Stimmen von SPD, Grünen, Linken und Piraten einen Bürgerantrag beschlossen, Blitzer auf der Kennedybrücke aufzustellen und Tempo 30 vor und auf der Kennedybrücke zu prüfen. Gegen den Antrag stimmten CDU, FDP und Bürgerbund.

Es sei durchaus möglich, dass diese Fraktionen bei nächster Gelegenheit den Beschluss wieder aufheben, wie es Marcel Schmitt vom Bürger Bund Bonn (BBB) unmittelbar ankündigte. Auch die CDU sprach von einer Zufallsmehrheit. Denn es war aufgrund des dezimiert tagenden Ausschusses Pairing, also eine Abstimmung im Verhältnis der normalerweise zusammensitzenden Ausschussmitglieder verabredet. Und die Allianz für Bonn (AfB) fehlte am Sitzungstag.

Der anonymisierte Bürgerantrag ging auf einen Bewohner der Professor-Neu-Allee zurück, der seit Einzug vor einem Jahr von vielen Rasern auf der Brücke berichtete. Wie Carsten Sperling vom Ordnungsdienst äußerte, treffe das nach Rücksprache mit der Polizei für die Fahrtrichtung Beuel nicht ausgeprägt zu, wohl aber in umgekehrter Richtung: Jeder fünfte Autofahrer sei zu schnell unterwegs.

Aus einer schriftlichen Stellungnahme der städtischen Abteilung Verkehrslenkung geht allerdings hervor, dass Tempo 30 auf der Brücke rechtlich nicht einzurichten wäre, weil es sich für eine wichtige Verbindungsstraße handele. Befürworter einer Geschwindigkeitsbegrenzung übten allerdings deutliche Kritik daran, dass die Verkehrslenkung keine Paragrafen der Straßenverkehrsordnung in ihrer Begründung nennen. Grundsätzlich sei es ein Problem, so Gabriel Kunze (SPD) und Hartwig Lohmeyer (Grüne), dass Mitarbeiter der Verkehrslenkung praktisch nie in den Fachausschüssen für Fragen zur Verfügung stünden.

Die alten Blitzer sind verschollen

Lohmeyer war es auch, der vor allem für den Abschnitt zwischen Brückenforum und Konrad-Adenauer-Platz in Richtung Beuel Tempo 30 forderte. Er nannte  die heikle Stelle an der Einmündung zur Hermannstraße für Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer. Der Ausschuss wollte von Sperling zudem wissen, wo die früheren Blitzer geblieben seien, die bei Brückenarbeiten entfernt werden mussten. Sperling konnte diese Frage nicht beantworten.

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