Bundesverkehrswegeplan für die Region Bonn Tausendfüßler wird doch saniert
Bonn · Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans führt zu einem Missverständnis und ruft Enttäuschung hervor.
Die Enttäuschung über das schlechte Abschneiden der Neubauprojekte in der Region Bonn/Rhein-Sieg im Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan hielt am Donnerstag noch an. Politik und Verwaltung rätselten vor allem darüber, ob die geringere Bewertung des dringend erforderlichen A 565-Ausbaus zwischen Geislar und Lengsdorf Auswirkungen auf die eigentlich schon terminierten Sanierungen von Nordbrücke und Taußendfüßler hat. Und was ist eigentlich mit der Sanierung der Südbrücke? Sie ist gar nicht im Bundesverkehrswegeplan zu finden.
Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) ging der Frage am Donnerstag in Berlin nach und erhielt aus dem Bundesverkehrsministerium folgende Antwort: „Der zuständige Abteilungsleiter Straßenbau hat mir erklärt, dass der Abriss und Neubau des Tausendfüßlers ein Erhaltungsprojekt ist und somit nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten ist. Dort würden nur Neubau- und Entlastungsprojekte berücksichtigt. Der Tausendfüßler wird 2020 von Grund auf erneuert – allerdings vierspurig.“
Sechsspuriger Ausbau zunächst nicht geplant
Der sechsspurige Ausbau des Tausendfüßlers ist Teil der gesamten Verbreiterung der A 565 von Geislar nach Lengsdorf und im neuen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nur in der dritten Prioritätsstufe „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ platziert. Will heißen: keine Realisierung in den nächsten 15 Jahren.
„Dieses Vorgehen macht keinen Sinn. Die Region muss jetzt mit Unterstützung des Landes NRW dafür sorgen, dass der sechsspurige Ausbau der A 565 zeitgleich mit der Sanierung des Tausendfüßlers erfolgt. Alles andere wäre Geldverschwendung“, sagte Kelber.
Das bewertet das NRW-Verkehrsministerium ähnlich. „Ich gehe davon aus, dass die Beschlussvorlage für den Bundesverkehrswegeplan gar nicht geändert werden muss, weil wir in Absprache mit dem Bund beide Bauvorhaben zusammenführen werden. Alles andere wäre unlogisch“, erklärte Bernhard Meier, Pressesprecher des NRW-Verkehrsministeriums. Auch die Sanierung der beiden Bonner Autobahnbrücken sei nicht gefährdet. „Den Beginn der Bauarbeiten an der Nordbrücke planen wir für 2017, 2019 folgt die Südbrücke und 2020 der Tausendfüßler“, so Meier.
Allerdings gibt Kelber zu bedenken, nicht vor 2022 mit dem Ausbau der 565 zu beginnen, da der sechsspurige Ausbau der A 59 in Beuel erst 2022 fertig sein soll: „Wir können nicht beide Autobahnen gleichzeitig ausbauen, das würde zum totalen Verkehrschaos in Bonn führen.“
Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan freut sich zwar, dass der Ausbau der A 59 vom Autobahnkreuz Bonn-Ost bis nach Köln-Porz im vordringlichen Bedarf gelistet ist, doch auf der rechtsrheinischen Seite dürfe mit dem Ausbau des Autobahnnetzes nicht Schluss sein. Auch die A 565 zwischen der Anschlussstelle Hardtberg und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord sowie in der Verlängerung die Strecke bis zum Dreieck Bonn-Nordost müssen nach Auffassung der Stadt Bonn auf sechs Spuren ausgebaut werden.
Thema geht in den Stadtrat
Vor diesem Hintergrund und da die Möglichkeit besteht, sich in den nächsten Wochen zum Bundesverkehrswegeplan zu äußern, wird die Verwaltung das Thema auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 7. April setzen und den Fraktionen vorschlagen, die Aufnahme des A 565-Ausbaus in den vordringlichen Bedarf zu fordern. Das Thema wird auch in der gemeinsamen Sitzung der Planungsausschüsse der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises am 5. April diskutiert.
Die Bonner Stadtratsfraktionen von CDU, Grünen und FDP treffen sich in der nächsten Woche zu einem Workshop mit dem Thema „Planung“. Dabei wollen die Politiker festlegen, für welche Verkehrsprojekte sich die Bundesstadt in Berlin mit Nachdruck einsetzen will.
