Kultur Theater Bonn soll 3,5 Millionen sparen

BONN · 3,5 Millionen Euro soll das Theater ab Spielzeit 2013/14 jährlich einsparen. Doch wo ist die Summe verzeichnet? "Dazu muss man den Wirtschaftsbericht neben den Haushaltsplan legen. Das lässt sich sonst nicht darstellen", meint der kulturpolitische Sprecher der CDU, Markus Schuck. Und auch Tom Schmidt, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, gibt zu, dass es nicht ganz einfach sei, die Einsparung aus dem Haushalt zu lesen.

Schmidt erklärt es so: Der designierte Generalintendant Bernhard Helmich bekommt einen Zuschussbetrag - die Stadt spricht von "Grundbetrag" - von knapp 27 Millionen Euro, was sich auf der Basis des bisherigen städtischen Zuschusses errechne, den Intendant Klaus Weise erhielt. Zusätzlich müssten 3,5 Millionen Euro an Tarifkostensteigerung für die rund 500 Beschäftigten draufgelegt werden. "Diese 3,5 Millionen Euro werden indes wieder abgezogen. Herr Helmich muss also die Tarifkostensteigerung aus seinem Zuschussbetrag tragen", so Schmidt.

Helmich hatte zwar zugesagt, dass er die Sparpläne des Rates umsetzt, sich aber eine Übergangsphase einräumen lassen. Von heute auf morgen als "der Neue" 3,5 Millionen Euro einzusparen, sei kein leichtes Unterfangen. Deshalb hat die Stadt mit Rückendeckung der Politik Helmich für drei Jahre "Anpassungshilfen" zuerkannt: eine Million für die Spielzeit 2013/14 und jeweils eine halbe Million Euro für die nächsten beiden Spielzeiten. Diese "Anpassungshilfen" würden aus der "Rücklage" entnommen - Geld, das Weise nicht ausgegeben habe.

Doch von Einsparung ist im Haushaltsplan 2013/14 nichts zu sehen: Die Transferzahlungen etwa bleiben bis 2017 eher konstant hoch: "Das ist richtig", räumt Kulturamtsleiter Hans-Jakob Heuser ein. "Die Anpassungshilfen vermindern sich ab der Spielzeit 2013/14 und werden ab 2016/17 nicht mehr gewährt. Zugleich müssen ab der Spielzeit 2014/15 wieder Tariferhöhungen berücksichtigt werden, die sich in den folgenden Spielzeiten erhöhen." Man müsse sich die Ausgaben ohne Sparvorgabe wie eine Treppe vorstellen, die wegen der Personalkosten immer weiter ansteige: Die Ausgaben würden von der Spielzeit 2013/14 mit rund 30,5 Millionen Euro auf rund 33 Millionen Euro in der Spielzeit 2017/18 kontinuierlich steigen. Und genau diese Entwicklung gebe es in Zukunft nicht, die Ausgaben würden gedeckelt.

Das ist nicht ganz richtig. Die einzige Kürzung wird es im ersten Jahr des neuen Generalintendanten geben. Danach steigen die Ausgaben wieder an. Laut Kämmerei würden die Ausgaben bis 2017/18 auf etwa 33 Millionen Euro steigen, wegen der "Einsparung" stiegen sie aber nur auf rund 28,7 Millionen Euro.

Entscheidende Aussage ist die Benennung der jeweiligen "Grundbeträge" für die Generalintendanten. Laut Kämmerei betrug der für Weise 27.056.000 Euro, für Helmich exakte 26.980.700 Euro, also kaum weniger.

Die zusätzlichen Kosten für die Tarifsteigerungen in dieser Spielzeit werden noch aus Haushaltsausgaberesten abgedeckt. Und danach? Heuser: "Da die Stadt dem Generalintendanten die Übernahme der Tariferhöhungen auf der Grundlage eines entsprechenden Ratsbeschlusses vertraglich zugesagt hat, muss sie ihren Zuschuss an das Theater erhöhen, wenn die Tariferhöhungen höher ausfallen." Aber das Theater sei ja eine Einrichtung der Stadt Bonn - "und die Stadt muss für alle ihre Beschäftigten - unabhängig davon, wo sie tätig sind - anfallende Tariferhöhungen tragen", so Heuser.

Wie hoch die Summen, die ans Theater fließen, tatsächlich sind, lässt sich auch nach mehrmaligem Nachfragen nur schwer beziffern. Beispiel: Das Ergebnis für das Jahr 2011 beträgt laut Haushaltsplan rund 25,2 Millionen Euro, laut Aufstellung der Kämmerei 28,5 Millionen, laut Anfrage bei Heuser am 30. November wiederum 23,97 Millionen. Am Donnerstag kam vom Presseamt eine erneute Korrektur: Tatsächlich seien es 27,54 Millionen Euro. Die Differenz sei daraus entstanden, "dass im Rahmen des Jahresabschlusses ergebnisrelevante Buchungen in Höhe von rund 4 Millionen Euro gegen den Aufwand des Betriebskostenzuschusses gebucht wurden".

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