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"Pro NRW"-Kundgebung: Verwirrung um Verbot

"Pro NRW"-Kundgebung : Verwirrung um Verbot

"Die für Samstag von der rechtspopulistischen Vereinigung "Pro NRW" geplante Kundgebung vor der König-Fahd-Akademie in Bad Godesberg-Lannesdorf wird verboten", das meldete am Vormittag der Bonner Landtagsabgeordneten Bernhard "Felix" von Grünberg und bezog sich auf das nordrhein-westfälische Innenministerium.

Das Innenministerium und die Bonner Polizei wissen allerdings nichts von einem Verbot. Die Prüfung dauere noch an, hieß es in der Pressestelle der Polizei.

Grünberg hat seine Presseerklärung inzwischen zurückgezogen. Er sprach von einem "Missverständnis", das im Gespräch mit dem Innenministerium entstanden sei. Offenbar sei aber geplant, strenge rechtliche Auflagen für die Kundgebung zu erlassen.

"Pro NRW" will in ähnlicher Weise wie am 5. Mai in Bad Godesberg Schmähkarikaturen zeigen. Seinerzeit provozierte dies Ausschreitungen gewaltbereiter Salafisten, bei der Polizeikräfte schwer verletzt wurden.