Kommentar zur Seilbahn auf den Venusberg Zu früh für ein Urteil
Meinung | Bonn · Die online geführte Diskussion um eine Seilbahn auf den Venusberg offenbart die ganze Krux mit der Bürgerbeteiligung. Was ist davon zu halten, wenn sich die Stimmung von mehrheitlich für in mehrheitlich gegen ein Großprojekt umzukehren scheint?
Die Frage ist recht einfach zu beantworten: nicht viel. Wenn von 130 Meinungen zwei Drittel das Verkehrsinfrastrukturprojekt ablehnen (hinzu kommen die Kommentare), stehen dahinter höchstens ebenso viele Bürger. Ein verschwindend geringer Anteil der erwachsenen Bevölkerung in Bonn. Wären die Sympathien andersherum – also pro Seilbahn – verteilt, könnte man nicht mehr und nicht weniger daraus ablesen.
Eine Bürgerbefragung ist keine Volksabstimmung, kein repräsentativer Gradmesser, der Grundlage für eine Entscheidung sein könnte. Das wäre auch fatal, denn so ziemlich jedes größere neue Infrastrukturprojekt hat laute Gegner und oft nur leise Befürworter. Die Online-Bürgerbeteiligung der Stadt ist deshalb nicht überflüssig. Sie kann Anhaltspunkte geben, wo es hakt. Bestenfalls kann sie sogar Anregungen geben, was bei einem Projekt zu bedenken ist. Und zur Abwägung einer sachorientierten Entscheidung beitragen, in welcher Richtung auch immer.
Das Bundesverkehrsministerium gibt einen dicken Leitfaden zur Bürgerbeteiligung heraus. Darin heißt es: „Ziel ist es, dass Bürgerbeteiligungen zukünftig frühzeitig und kontinuierlich auf allen Verfahrensebenen durchgeführt werden.“ Die Lehre aus der jetzigen Verschiebung des dritten Bürgerdialogs zum Seilbahn-Projekt muss lauten: Man kann auch zu früh damit um die Ecke kommen. Die Bürger wollen verständlicherweise eine Fortentwicklung in der Planung sehen. Zwei Termine mit einem Abstand von nur einem Monat abzuhalten, war von Beginn an keine sonderlich gute Idee. Es ist noch nicht die Zeit gekommen, um dem Projekt eine Ab- oder Zusage zu erteilen.
